SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 29.08.2023

Sitzung

SBUKV/007/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Warsbergstraße 3, Beratungsraum (III. OG)

Datum

29.08.2023

Zeit

17:04-21:25 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2023-08-29 Stand 2023-08-18

Niederschrift öffentlich SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 25.07.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Fördermittel und Vorhaben mithilfe des neuen Klimapaktes des Freistaates Thüringen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2239/22	Drucksache Zwischenantwort Antwort
Ö 5.2	Hitzeaktionsplan Fragestellerin: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0064/23	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Vorlage ILV093 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0318/23	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Ergänzung der Sprechschleife in unserer Stadtbahn Fragesteller: Einwohner hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0720/23	Drucksache Antwort OB
Ö 5.5	Nachfragen zur Drucksache 0655/23 - Umsetzung Straßenreinigungssatzung (StrReiEF) in Ortsteilen Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Urbich, Herr Fitzenreiter hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0855/23	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Gestaltung des Lauentors nach der Baustellenphase Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl, Herr Nienstedt und Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0887/23	Drucksache Antwort Anlage
Ö 5.7	Stadtplanung vor dem Hintergrund des Klimawandels - Teil 1 Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl, Herr Nienstedt und Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0888/23	Drucksache Antwort
Ö 5.8	Stadtplanung vor dem Hintergrund des Klimawandels - Teil 2 Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl, Herr Nienstedt und Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0889/23	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Besichtigung Bürgerhäuser in den Ortsteilen Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0932/23	Drucksache Antwort
Ö 5.10	Verkehrsspiegel Kreuzung Am Kleinen Haarberg/Urbicher Weg in Niedernissa Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Mroß hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0944/23	Drucksache Antwort
Ö 5.11	Planungen Clara-Zetkin-Straße Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Mroß hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0959/23	Drucksache Antwort
Ö 5.12	Lose Steinplatten auf dem Schulhof der Gemeinschaftsschule "Am Hirnzigenpark" Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0979/23	Drucksache Antwort
Ö 5.13	Änderung der Begrünungssatzung Fragestellerin: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1037/23	Drucksache Antwort
Ö 5.14	Ampelschaltungen Fragestellerin: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen	1155/23	Drucksache Antwort
Ö 5.15	Radspur Juri-Gagarin-Ring Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Warnecke hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1261/23	Drucksache Antwort
Ö 5.16	Baumpflanzungen am Gothaer Platz Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Goldstein hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen	1271/23	Drucksache Antwort
Ö 5.17	Sachstand Pilotprojekt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Kürth hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1286/23	Drucksache Antwort
Ö 5.18	Entsiegelungsmöglichkeiten östlicher Festungsfuß Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1301/23	Drucksache Antwort
Ö 5.19	Sport- Spiel- und Freizeitflächen Roter Berg Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1339/23	Drucksache Antwort
Ö 5.20	Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 2 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke und Fraktion DIE LINKE., Frau Stange hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1419/23	Drucksache Antwort
Ö 5.21	Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 3 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke und Fraktion DIE LINKE., Frau Stange hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1420/23	Drucksache Antwort
Ö 5.22	Neue Mitte Südost Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1444/23	Drucksache Antwort
Ö 5.23	Bepflanzung Clara-Zetkin-Straße Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Goldstein hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen	1496/23	Drucksache Antwort
Ö 5.24	Potentiale der Nachverdichtung von Einfamilienhaussiedlungen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1499/23	Drucksache Antwort
Ö 5.25	Schließung der Türen am Außenzaun des KGV "Nach Feierabend" Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1565/23	Drucksache Antwort
Ö 5.26	Ermittlung des Wasserbedarfs von Stadtbäumen Fragestellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1598/23	Drucksache Antwort
Ö 5.27	Aktueller Stand Objekt Vollbrachtstraße 12 Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1630/23	Drucksache Beantwortung
Ö 5.28	Entsiegelungsmaßnahmen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl und Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1659/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Straßensanierung Gothaer Straße - Bestätigung des Vorhabens BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0931/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtslageplan EF-Gothaer Straße-2021-01 Anlage 2 - Lageplan 1v5 EF-Gothaer Straße 2021-01 Anlage 3 - Lageplan 2v5 EF-Gothaer Straße 2021-01 Anlage 4 - Lageplan 3v5 EF-Gothaer Straße 2021-01 Anlage 5 - Lageplan 4v5 EF-Gothaer Straße 2021-01 Anlage 6 - Lageplan 5v5 EF-Gothaer Straße 2021-01 Anlage 7 - Erläuterungsbericht EF-Gothaer Straße-2021-01
Ö 6.2	Nachpflanzungen von Bäumen in der Puschkinstraße BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1093/23	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19) BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: vertagt
Ö 7.2	Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 30.05.2023 zur Drucksache 0704/23 - Prüfung Aufstellung von abschließbaren Fahrradabstellanlagen BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1203/23	Drucksache Stellungnahme D04
Ö 7.3	Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 30.05.2023 zur Drucksache 0710/23 - Zeitplan Regionales Entwicklungskonzept (REK) „Erfurter Seen“ BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1204/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 25.07.2023 zur Drucksache 1434/23 "Sanierung GS 20 -Erfurt Gispersleben, Freiflächengestaltung Schulhof" BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1679/23	Drucksache Stellungnahme Anlage zur Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Anwendung der Baumschutzsatzung der Stadt Erfurt und Baumfällungen wegen Verkehrssicherheit (Garten- und Friedhofsamt) BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1333/23	Drucksache Anlage 1 Informationsblatt Baumfällgenehmigungen 2022-23 Okt-März - öffentlich Anlage 2 Fällungen GFA 01.10.2022 - 31.03.2023 Anlage 2a Fällungen GFA Gesamt 2022
Ö 8.2	Umsetzung Mehrwegangebotspflicht nach §§ 33 und 34 Verpackungsgesetz BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1573/23	Drucksache
Ö 8.3	Dialog Fraktionen - Modellvorhaben Erfurt Südost BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1574/23	Drucksache
Ö 8.4	Sachstandsbericht Deutsches Regiopole-Netzwerk BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1646/23	Drucksache
Ö 8.5	Mündliche Informationen
Ö 8.5.1	Verschmutzung Spielplatz Espachpark Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1860/23	Drucksache
Ö 8.6	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr