Sitzung
StR/005-1/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
26.05.2016
Zeit
17:05-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 9
Entscheidungsvorlagen
 
Ö 9.1
Online Meldesystem für Bürger
Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 1028/15
Ö 9.1.1
Antrag der Fraktion Freie Wähler /FDP/Piraten zur Drucksache 1028/15 - Online Meldesystem für Bürger

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0726/16
Ö 9.2
Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1860/15
Ö 9.2.1
Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1860/15 Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung

Beschluss: bestätigt

 0604/16
Ö 9.2.1.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0604/16 - Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1860/15 Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 15, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

 1064/16
Ö 9.2.2
Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1860/15 Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 1087/16
Ö 9.2.3
Zuarbeit aus der nicht öffentlichen Sitzung FLRV vom 18.05.2016 zur Drucksache 1860/15 - Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1026/16
Ö 9.2.4
Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung OSO vom 19.04.2016 - TOP 4.1., 4.1.1., 5.1. Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung (Drucksachen 1860/15, 0604/16 und 0606/16)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2.5
Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung OSO vom 19.04.2016 - TOP 4.1., 4.1.1., 5.1. Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung (Drucksachen 1860/15, 0604/16 und 0606/16)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.5
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Theater Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0145/16
Ö 9.6
Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook
Einr.: Fraktion CDU

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 0155/16
Ö 9.6.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

 0662/16
Ö 9.6.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook

Beschluss: zurückgezogen

 0848/16
Ö 9.7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 "Wohnbebauung Max-Reger-Straße" - Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0241/16
Ö 9.7.1
Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 0241/16 - Vorhaben bezogener Bebauungsplan DAB655 Wohnbebauung Max-Reger-Straße Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1070/16
Ö 9.8
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 22 für den Bereich Mittelhausen "Nördlich BAB 71 - östlich August-Röbling-Straße" - Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0484/16
Ö 9.11
Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 0500/16
Ö 9.11.1
Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS 0500/16 - Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

 0946/16
Ö 9.11.2
Antrag des Ortsteilbürgermeisters Möbisburg/Rhoda zur DS 0500/16 - Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 0951/16
Ö 9.11.3
Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0500/16 - Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 19, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

 0970/16
Ö 9.11.4
Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben zur DS 0500/16 - Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 19, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

 0995/16
Ö 9.12
2. Änderungssatzung zur Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0585/16
Ö 9.13
Sportförderantrag des TSV Motor Gispersleben e. V. zu Betriebskosten 2016
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0588/16
Ö 9.14
3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 0592/16
Ö 9.14.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0592/16 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH Erfurt

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 0940/16
Ö 9.16
Mandatswechsel - Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der CDU-Fraktion im Ausländerbeirat
Einr.: Fraktion CDU

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0682/16
Ö 9.17
Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 0713/16
Ö 9.19
Stellvertreterregelung für die Ausschüsse Wirtschaft und Beteiligungen, Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung sowie Bildung und Sport
Einr.: Fraktion CDU

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0845/16
Ö 9.20
Änderung Besetzung Seniorenbeirat
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: gewählt

 0846/16
Ö 9.21
Änderung stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschuss
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: gewählt

 0902/16
Ö 9.27
Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0944/16
Ö 9.27.1
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0944/16 - Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 1066/16
Ö 10
Informationen
 
Ö 10.1
Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Durchführung von Befragungen im Rahmen einer freiwilligen Bürgerbeteiligung - Information zur DS 1860/15
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0606/16
Ö 10.4
Sonstige Informationen