Sitzung des Stadtrates - 04.03.2020 - 17:00-23:25&nbsp;Uhr

Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Seenotrettung

Antwort BI

2629/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Aktuelle Stunde Fraktion AfD - Coronavirus

Aktuelle Stunde Fraktion FDP - Corona Prävention

Anlage 2 - Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung

0035/19

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1008/19

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

0279/20

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2686/19

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

0301/20

Beschluss: abgelehnt

0336/20

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 17, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf

Anlage 3 - Begründung - Vorhabenbeschreibung

Anlage 3.1 - Bebauungsplan EFN083 "Ringelberg" - 2. Änderung

1161/19

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2444/19

Beschluss: bestätigt

0278/20

Beschluss: bestätigt

0300/20

Beschluss: abgelehnt

0337/20

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 15, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Anlage 2 - vorhabenbezogener Bebauungsplan

Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 4 - Begründung

1360/19

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2123/19

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 31, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2184/19

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2443/19

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 26, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

0292/20

Beschluss: zurückgezogen

Anlage 2 - Geltungsbereich BRV731

Anlage 3 - Grundzüge Wettbewerbsauslobung

Anlage 4 - Rahmenplan

1415/19

Beschluss: vertagt

2657/19

Beschluss: vertagt

2662/19

Beschluss: vertagt

2675/19

Beschluss: vertagt

Anlage 2.1 - Vorentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan T.1

Anlage 2.2 - Vorentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan T.2

Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung

1521/19

Beschluss: vertagt

2476/19

Beschluss: vertagt

2658/19

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Planzeichnung, Stand 23.09.2019

Anlage 3 - Begründung, Stand 23.09.2019

Anlage 3.1 - Umweltbericht

Anlage 4a - Abwägung (öffentlich)

1688/19

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1778/19

Beschluss: vertagt

2409/19

Beschluss: vertagt

0357/20

Beschluss: vertagt

0489/20

Beschluss: vertagt

1793/19

Beschluss: vertagt

0281/20

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Erfurt über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen in der Altstadt von Erfurt (Werbesatzung) vom 20. Juni 2010

1813/19

Beschluss: vertagt

Stellungnahme A 61

1816/19

Beschluss: vertagt

1940/19

Beschluss: vertagt

0270/20

Beschluss: vertagt

2187/19

Beschluss: vertagt

2285/19

Beschluss: vertagt

2665/19

Beschluss: vertagt

0464/20

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt zum 1. Entwurf der Fortschreibung des Regionalplanes Mittelthüringen

2328/19

Beschluss: vertagt

0293/20

Beschluss: vertagt

Anlage - Änderungen der Anlage 1 der Drucksache 2328/19 Entwurf der Fortschreibung des Regionalplanes

0305/20

Beschluss: vertagt

2442/19

Beschluss: vertagt

0275/20

Beschluss: vertagt

2468/19

Beschluss: vertagt

2498/19

Beschluss: vertagt

1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020.

Beantwortung der Nachfragen der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN

Beantwortung der Nachfragen der Fraktion FDP.pdf

Beantwortung der Nachfragen der Fraktion CDU (ohne Frage 10 d,e,f,g)

Beantwortung der Ergänzung der Nachfragen 10 e,f,g, der Fraktion CDU.pdf

Beantwortung der Nachfragen der Fraktion DIE LINKE.pdf

Beantwortung der 2. Nachfragen der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN.pdf

Beantwortung der Nachfragen der Fraktion MWSEF

Beantwortung der Nachfragen des Jugendhilfeausschusses

Beantwortung der Nachfragen der Fraktion AfD

Beantwortung der 3. Nachfragen der Fraktion AfD

Beantwortung 4. Nachfragen der Fraktion AfD

Beantwortung der Nachfragen des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben..

Beantwortung der Nachfragen des OTB Stotternheim..

2569/19

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0065/20

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14, Enthaltungen: 17, Befangen: 0

0101/20

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15, Enthaltungen: 17, Befangen: 0

Anlage 1 - Änderung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020

Anlage 2 - Änderungen Vermögenshaushalt einschl. Finanzplan

Anlage 3 - Änderung Verpflichtungsermächtigungen

Anlage 4 - Änderung der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden

0141/20

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

0156/20

Beschluss: zurückgezogen

0167/20

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 18, Enthaltungen: 15, Befangen: 0

Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungs- und Begleitanträge Fraktionen zum NTHH 2020

Ergänzende Stellungnahmen zu den Änderungs- und Begleitanträgen - 04.02.20

0271/20

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Anlage 1 - Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2018

Anlage 2 - Abschließende Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

2601/19

Beschluss: vertagt

2602/19

Beschluss: vertagt

2615/19

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Sellungnahme

2634/19

Beschluss: vertagt

2648/19

Beschluss: vertagt

0284/20

Beschluss: vertagt

0304/20

Beschluss: vertagt

2690/19

Beschluss: zurückgezogen

Stellungnahme D06

2692/19

Beschluss: vertagt

0501/20

Beschluss: vertagt

2700/19

Beschluss: gewählt

2708/19

Beschluss: vertagt

Stellungnahme DS 0051 20

0051/20

Beschluss: vertagt

0068/20

Beschluss: vertagt

Stellungnahme D06

0368/20

Beschluss: vertagt

0142/20

Beschluss: gewählt

0205/20

Beschluss: vertagt

0288/20

Beschluss: vertagt

0289/20

Beschluss: gewählt

0290/20

Beschluss: vertagt

Stellungnahme BM

0291/20

Beschluss: vertagt

Anlage 1 zur Drucksache 0333/20

0333/20

Beschluss: vertagt