SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 16.09.2015

Sitzung

StR/036/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

16.09.2015

Zeit

17:05-23:42 Uhr

Beschlüsse 16.09.2015

Tagesordnung öff. Teil StR, Stand 03.09.2015

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 1a der öff Niederschrift zum Beschluss 1890 15 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2015

Anlage 1b der öff Niederschrift zum Beschluss 1890 15 - Wirtschaftsplan Entwässerungsbetrieb

Anlage 2a der öff Niederschrift zum Beschluss 1800 15 - 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Anlage 2b der öff Niederschrift zum Beschluss 1800 15 - Änderung der Geschäftsordnung

Anlage 3 der öff Niederschrift zum Beschluss 0914 15 - Lageplan

Anlage 5a der öff Niederschrift zum Beschluss 1333 15 - Übersichtsskizze

Anlage 5b der öff Niederschrift zum Beschluss 1333 15 - Planzeichnung

Anlage 5c der öff Niederschrift zum Beschluss 1333 15 - Begründung

Anlage 5d der öff Niederschrift zum Beschluss 1333 15 - Abwägung (öff)

Anlage 6 der öff Niederschrift zum Beschluss 1440 15 - 2. Änderungssatzung

Anlage 7 der öff Niederschrift zum Beschluss 1441 15 - 2. Änderungssatzung

Anlage 9a der öff Niederschrift zum Beschluss 1530 15 - Übersichtsskizze

Anlage 9b der öff Niederschrift zum Beschluss 1530 15 - Planzeichnung

Anlage 9c der öff Niederschrift zum Beschluss 1530 15 - Begründung

Anlage 10 der öff Niederschrift zum Beschluss 1564 15 - Jahresrechnung 2014 und Rechenschaftsbericht

Anlage 11 der öff Niederschrift zum Beschluss 0897 15 - Abfallwirtschaftskonzept

Anlage 12 der öff Niederschrift zum Beschluss 1286 15 - 1. Änderung Straßenreinigungssatzung

Anlage 13a der öff Niederschrift zum Beschluss 1620 15 - Maßnahmenübersicht

Anlage 14 der öff Niederschrift zum Beschluss 1628 15 - 2. Änderungssatzung

Anlage 15 der öff Niederschrift zum Beschluss 1629 15 - 1. Änderung der Richtlinie zur Härtefallregelung

Anlage 16a der öff Niederschrift zum Beschluss 1797 15 - Konzept Schauspielhaus KulturQuartier Erfurt e. V.

Anlage 16b der öff Niederschrift zum Beschluss 1797 15 - Projektstudie KulturQuartier Erfurt e. V.

Drucksache

AntwortBI

1754/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

AntwortBI

1805/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Beantwortung

1589/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1654/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

1834/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1835/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1528/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

1536/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

Anlage zur Beantwortung

1653/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1718/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1848/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1435/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

1531/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1594/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1676/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

1747/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1749/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

1849/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1425/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

1822/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1823/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1825/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1844/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

1845/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1846/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1847/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

1453/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

ergänzende Stellungnahme

1861/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2015

Anlage 2 - Wirtsch.plan 2015 Entwässerungsbetrieb

1890/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0005/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0009/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 2 - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2014 Entwässerungsbetrieb

0020/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Antrag im Wortlaut

Anlage 2 - Stellungnahme Bürgeramt

0516/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Wortlaut des Einwohnerantrages

Anlage 2 - Stellungnahme Amt 61

0525/15

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 39, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Kreuzungsvereinbarung

Anlage 2 - Erläuterungsbericht

Anlage 3 - Fotodokumentation

Anlage 4.1 - Bauwerksplan Draufsicht

Anlage 4.2 - Bauwerksplan Längsschnitte

Anlage 5 - Baustelleneinrichtungsplan

0789/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1677/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Abfallwirtschaftskonzeption der Landeshauptstadt Erfurt

0897/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1886/15

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

Drucksache

1901/15

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Anlage 1 - Ändvorschlag - Pkt. 9 Deponie

Anlage 2 - Ändvorschlag - Pkt. 6.3.3.Grünabfälle

1939/15

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1960/15

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 26, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 - Sanierungsziele 2015-06-30

Anlage 3 - Rahmenpläne 2015-06-30

Anlage 4 - Bilder 2015-06-30

0914/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1211/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Sachverhaltsdarstellung

Anlage 2 - Synopse zum Satzungstext

Anlage 3 - Gegenüberstellung Straßenverzeichnis

Anlage 4 - Artikelsatzung Stand 11.09.15

Anlage 4 - Artikelsatzung

1286/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1862/15

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1879/15

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

SN Amt 66

1907/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

1957/15

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

1959/15

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Drucksache

1961/15

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

1328/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung

Anlage 4 - Begründung

Anlage 4.1 - Schalltechnische Begutachtung

Anlage 4.2 - Schreiben Untere Naturschutzbehörde Verzicht GOP

Analge 4.3 - Verkehrsuntersuchung

Anlage 4.4 - Bebauungsplan EFM123

1333/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Drucksache

1339/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1350/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

1366/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1377/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Antrag im Wortlaut

Anlage 2 -Stellungnahme Bürgeramt

Anlage 3 - Stellungnahme Umwelt- und Naturschutzamt

1416/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 16, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Verfahren Sozialticket

1422/15

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

1478/15

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

1427/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1438/15

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Benutzungssatzung

1440/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Gebührensatzung

1441/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1476/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1514/15

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 28, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1521/15

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 29, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung - Entwurf, Stand 09.07.2015

Anlage 3 - Begründung- Entwurf, Stand 09.07.2015

1530/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1543/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Jahresrechnung 2014 - Rechenschaftsbericht - einschließl. Anlagen

1564/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Maßnahmenübersicht KInvFG neu

1620/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Maßnahmenübersicht, Stand10.09.2015

1880/15

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Darstellung Sachverhalt

Anlage 3 - 2. Änderungssatzung

Anlage 4 - Synopse 2. Änderungssatzung Abwassergebührensatzung

1628/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Härtefallrichtlinie

1629/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

1817/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

1756/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1776/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Konzept Schauspielhaus - KulturQuartier Erfurt e.V.

Anlage 2 - Projektstudie - KulturQuartier Erfurt e.V

1797/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Anlage 3 - 3. Änderung der Geschäftsordnung

1800/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1801/15

Beschluss: gewählt

Drucksache

1802/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1803/15

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

1804/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Drucksache

1962/15

Beschluss: bestätigt

Drucksache

1815/15

Beschluss: gewählt

Drucksache

1956/15

Beschluss: bestätigt

Drucksache

1819/15

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Informationen

25 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteMündliche Berichterstattung zur Entwicklung der Integration von Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Erfurt mit anschließender Diskussion

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteBUGA - Petersberg

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteKita-Bedarfsplanung 2015/17

Ö 5 Genehmigung von Niederschriften

Ö 5.1 aus der Stadtratssitzung vom 13.05.2015

Ö 5.2 aus der Stadtratssitzung vom 24.06.2015

Ö 5.3 aus der Stadtratssitzung vom 08.07.2015

Ö 6 TexteAktuelle Stunde

Ö 7 TexteBeantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteJugendclub im Ortsteil FrienstedtFragesteller: Herr Möller, Fraktion SPD

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteAbstellen von LKW's in WohngebietenFragesteller: Herr Dr. Warweg, Fraktion SPD

Ö 7.3 VO1 Dok.TexteUnterbringung minderjähriger FlüchtlingeFragesteller: Herr Möller, Fraktion SPD

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteZentrum für Integration und MigrationFragesteller: Herr Möller, Fraktion SPD

Ö 7.5 VO3 Dok.TextePräventive gesundheitliche Maßnahmen Fragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Ö 7.6 VO2 Dok.TexteLehrerparkplätzeFragesteller: Herr Hose, Fraktion CDU

Ö 7.7 VO2 Dok.TexteBenachteiligung kinderreicher Familien durch die neue Gebührenordnung der MusikschuleFragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU

Ö 7.8 VO3 Dok.TexteWohin mit dem Fahrrad auf dem Erfurter Domplatz?Fragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU

Ö 7.9 VO2 Dok.TexteFischersandFragesteller: Herr Kallenbach, Fraktion CDU

Ö 7.10 VO3 Dok.TexteUnterkünfte und Betreuung für Flüchtlinge IFragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Ö 7.11 VO2 Dok.TexteEssenversorgung in Kitas und Schulen - Kinder von Flüchtlingen- und AsylbewerbernFragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Ö 7.12 VO2 Dok.TexteSozialticket im Verkehrsverbund MittelthüringenFragesteller: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.13 VO2 Dok.TexteSituation und Kapazität in Erfurter FreibädernFragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.14 VO2 Dok.TexteInterkulturelle Öffnung der VerwaltungFragestellerin: Frau Hahn, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.15 VO2 Dok.TexteKunst am Brunnen der Völkerfreundschaft im RiethFragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.16 VO2 Dok.TexteAktivitäten der rechten Szene in ErfurtFragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.17 VO2 Dok.TexteUmgehungsstraße Hamburger BergFragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.18 VO2 Dok.TexteZukunft des ehemaligen Pflegeheims am Roten BergFragesteller: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.19 VO2 Dok.TexteUmsetzung Fortführung SozialticketFragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.20 VO2 Dok.TexteUmsetzungsstand City Logistik KonzeptFragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.21 VO2 Dok.TexteLademöglichkeiten für Elektroautos und Elektromobile, besonders in der BegegnungszoneFragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.22 VO2 Dok.TexteBreitbandversorgung in ErfurtFragesteller: Herr Bender, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.23 VO2 Dok.TexteOrganigramm zur Mitarbeiterstruktur in der Stadtverwaltung ErfurtFragesteller: Herr Kemmerich, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 7.24 VO2 Dok.TexteFortführung KanalbauFragesteller: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 7.25 VO2 Dok.TexteAusgabe von Jagd- und FischereischeinenFragesteller: Herr Kemmerich, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 7.26 VO2 Dok.TexteSchwimmhalle JohannesplatzFragesteller: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 7.27 VO2 Dok.TexteWinterdienst Urbich/BüßlebenFragesteller: Herr Fitzenreiter, Ortsteilbürgermeister Urbich

Ö 7.28 VO3 Dok.TexteAktueller Stand der Baumaßnahmen zwischen Vieselbach und AzmannsdorfFragesteller: Herr Mey, Ortsteilbürgermeister Vieselbach

Ö 8 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Ö 8.1 VO3 Dok.TexteBeitritt zur Haushaltsgenehmigung 2015 - Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2015Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9 Entscheidungsvorlagen

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2014 der Erfurter Bahn GmbHEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2014 der Hyma Erfurt Hydraulik-Service und Maschinenbau GmbHEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.3 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.4 VO3 Dok.TexteEinwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Beseitigung von städtebaulichen Missständen ehemaliges Alten- und Pflegeheim (Erfurt - Roter Berg)" - Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKOEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.5 VO3 Dok.TexteEinwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Beseitigung von städtebaulichen Missständen ehemaliges Alten- und Pflegeheim (Erfurt - Roter Berg)"Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.6 VO7 Dok.TexteKreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Landeshauptstadt Erfurt für Eisenbahnüberführung Leipziger StraßeEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.6.1 VO1 Dok.Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung des BuV vom 06.08.2015 zum TOP 6.1 Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Landeshauptstadt Erfurt für Eisenbahnüberführung Leipziger Straße (Drucksache 0789/15)

Ö 9.7 VO2 Dok.TexteAbfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Erfurt - Fortschreibung für den Zeitraum ab 2016Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.7.1 VO1 Dok.Antrag der Orsteilbürgermeister/-innen Alach, Ermstedt, Gottstedt, Schmira, Kühnhausen, Gispersleben, Salomonsborn, Frienstedt zur DS 0897/15 - Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Erfurt - Fortschreibung für den Zeitraum ab 2016

Ö 9.7.2 VO1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0897/15 Abfallwirtschaftskonzept

Ö 9.7.3 VO3 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 0897/15 - Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Erfurt - Fortschreibung für den Zeitraum ab 2016

Ö 9.7.3.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur DS 1939/15 - Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 0897/15 - Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Erfurt - Fortschreibung für den Zeitraum ab 2016

Ö 9.8 VO5 Dok.TexteKonkretisierung der Sanierungsziele Iderhoffstraße 34 b - Ehemaliges EnergiearbeiterklubhausEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.9 VO1 Dok.TexteGrundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Salinenstraße 33Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.10 VO6 Dok.Texte1. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.10.1 VO1 Dok.Antrag des OTB Roter Berg zur DS 1286/15 - 1. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)/

Ö 9.10.2 VO1 Dok.Antrag des OTB Wiesenhügel zur DS 1286/15 - 1. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Ö 9.10.3 VO2 Dok.Festlegung aus der nicht öffentlichen gem. Sondersitzung des Ausschusses OSO mit dem BuV und FLRV vom 09.09.2015 - TOP4.1. ... Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) (Drucksache 1286/15)

Ö 9.10.4 VO1 Dok.Antrag der Fraktion SPD zur DS 1286/15 - 1. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Ö 9.10.5 VO1 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur DS 1286/15 - 1. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Ö 9.10.6 VO1 Dok.Antrag v. Fr. Landherr, Frakt. DIE LINKE zur DS 1286/15 -1. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Ö 9.11 VO1 Dok.TexteBebauungsplan ILV675 "Wermutmühlenweg"; AufstellungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.12 VO8 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan ALT580 "Parkhaus Reglermauer" - SatzungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.13 VO1 Dok.TexteGrundstücksverkehr- Verkauf durch öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes der Gemarkung Erfurt-Nord, Flur 1, Flurstück 61/51 (ehem. EW002)Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.14 VO1 Dok.Neufassung der "Richtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur kommunalen Kulturförderung"Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.15 VO1 Dok.TexteGrundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in UrbichEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.16 VO1 Dok.TexteErfurt setzt auf Mehrweg bei öffentlichen VeranstaltungenEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 9.17 VO4 Dok.TexteEinwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Umweltverträglichkeitsprüfung für die geplante Hühnermastanlage in Schwerborn" - Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKOEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.18 VO2 Dok.TexteSozialticket 2015Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.18.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1422/15 - Sozialticket 2015

Ö 9.19 VO1 Dok.TexteAbberufung und Entsendung Verbandsrat Sparkassenzweckverband MittelthüringenEinr.: Fraktion CDU

Ö 9.20 VO1 Dok.TexteInstitutionalisierung der getrennten Grünabfallentsorgung (Grüncontainer) in den Abfallwirtschaftskonzepten der Stadt ab 2016Einr.: Ortsteilbürgermeister Mittelhausen

Ö 9.21 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.22 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Oberbürgermeister