SessionNet | weiterführende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 29.10.2024 - 17:15 Uhr

Sitzung

SBUKV/II/001-2/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

29.10.2024

Zeit

17:15 Uhr

öffentliche Tagesordnung SBUKV am 29.10.2024 - Stand 24.10.2024 (weiterführende Sitzung)

Niederschrift öffentlich SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung (Beginn 17:15 Uhr)
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Schulweg in Kerspleben sicher gestalten BE: Vertreter Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	1919/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.2	Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier“ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende Flächen BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1579/24	Drucksache Anlage 7 - Begründung Dringlichkeit Anlage 3 - Geltungsbereich der Sanierungssatzung ALT489 "Bahnhofsquartier" Anlage 4 - Abgrenzung Untersuchungsbereich Anlage 1 - Sanierungsziele (Konkretisierung) Anlage 2 - Begründung der Konkretisierung der Sanierungsziele Anlage 5 - Erläuterung zur Entwicklung des westlichen Bahnhofsquartiers Anlage 6 -Synopse zur Konkretisierung der Sanierungsziele
Ö 4.2.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1579/24 - Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier„ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende Flächen BE: Leiter des Amtesfür Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt	2025/24	Drucksache
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.4	Regelmäßige Berichterstattung Café Pony BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1728/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Bebauungsplan MOL463 "Am Zwetschenberg" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Molsdorf, Vertreter Erschließungsträger Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	2300/23	Drucksache Anlage 1.1 Übersichtsskizze Anlage 1.2 Übersichtsskizze (externer Geltungsbereich) Anlage 2 Planzeichnung-Entwurf Anlage 3 Begründung Entwurf Anlage 4a Zwischenabwägung
Ö 7.2	Satzungsbeschluss über die Anordnung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MOP691 "Ulan-Bator-Straße/Erlgarten/Baumschulenweg" - VS031 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0651/24	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Geltungsbereich VS31 Anlage 3 - Satzungstext
Ö 7.2.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0651/24 - Satzungsbeschluss über die Anordnung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MOP691 "Ulan-Bator-Straße/Erlgarten/Baumschulenweg" - VS031 Beschluss: bestätigt	1959/24	Drucksache Anlage 2 - Plan VS031 Anlage 3 - Satzungstext
Ö 7.10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP695 "Wohnanlage Tallinner Straße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung; Vertreter des Vorhabenträgers Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1606/24	Drucksache Anlage 4 - Begründung Anlage 6 - Zusammenfassende Erklärung Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3.1 - Vorhabensbeschreibung Anlage 5.1 - Abwägung (öffentlich)
Ö 7.10.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1606/24 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP695 "Wohnanlage Tallinner Straße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: bestätigt	2024/24	Drucksache Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 9	Informationen