SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung - 17.04.2024 - 17:03-19:14 Uhr

Sitzung

WBD/003/2024

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

17.04.2024

Zeit

17:03-19:14 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil WBD - Stand 04.04.2024

Niederschrift öffentlich WBD

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Behandlung von Anfragen
Ö 4.1	Erfurt Botschafter Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0329/24	Drucksache Antwort
Ö 5	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 5.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega) BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements hinzugezogen: Geschäftsführerin Erfurter Garten- und Ausstellungs gGmbH (ega) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0171/24	Drucksache
Ö 5.2	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der KoWo - Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements hinzugezogen: Geschäftsführer KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0173/24	Drucksache Anlage 2 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und des Lageberichtes für 2023 Anlage 3 - Teilbericht über die Erweiterung der Abschlussprüfung - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung (§ 53 HGrG)
Ö 5.3	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements hinzugezogen: Geschäftsführer Erfurt Tourismus und Marketing GmbH Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0174/24	Drucksache
Ö 5.4	Bewilligung von zusätzlichen Finanzierungsmitteln für die Sanierung des Freibades Möbisburg BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements hinzugezogen: Geschäftsführerin SWE Bäder GmbH Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0394/24	Drucksache
Ö 5.5	Familienweihnachtsmarkt am Hirschgarten BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0605/24	Drucksache Anlage 1 - gekennzeichnete Fläche Anlage 2 - Beispielbild
Ö 5.6	Erinnerung an die Atombombenabwürfe - Gedenkort auf der ega BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Wähler/FDP/Piraten, Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Geschäftsführerin Erfurter Garten- und Ausstellungs gGmbH (ega) Erfurter Stadtführer Herr Büttner Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0633/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung WBD vom 29.11.2023 zum TOP 6.1 - Kosten Danakil (Drucksache 1537/23) BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2758/23	Drucksache Stellungnahme - Dezember 2023 Stellungnahme - März 2024
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Umsetzung des Innenstadtprofilierungskonzeptes BE: Leiterin des Amtes für Wirtschaftsförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0343/24	Drucksache Anlage 1: Evaluierung Innenstadtprofilierungskonzept, Stand: 31.12.2023
Ö 7.2	Mündliche Informationen
Ö 7.3	Sonstige Informationen