SessionNet | Sitzung des Ortsteilrates Melchendorf - 10.01.2024 - 17:40-19:05 Uhr

Sitzung

OR MEL/001/2024

Gremium

Ortsteilrat Melchendorf

Raum

Melchendorf, Bürgerhaus Melchendorf, Haarbergstraße 6, 99097 Erfurt

Datum

10.01.2024

Zeit

17:40-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OR MEL

Niederschrift öffentlich OR MEL

Beschlussausfertigung OR MEL - Beschluss - 0014-24 - Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung

Beschlussausfertigung OR MEL - Beschluss - 0015-24 - § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters

2023 11 01 - Ergänzung zur Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 01.11.2023 Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR
Ö 6.1	Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0014/24	Drucksache
Ö 6.2	Verwendung der finanziellen Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0015/24	Drucksache
Ö 7	Vorberatung von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 8	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 8.1	Schulstandort Muldenweg, Erfurt – Generalsanierung Schulgebäude Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1720/23	Drucksache Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2-1 Lageplan mit Freianlagen Anlage 2-2 Zeichnungen
Ö 8.2	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 8.3	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 9	Beteiligung des Ortsteilrates
Ö 10	Ortsteilbezogene Themen
Ö 11	Informationen