SessionNet | Sitzung des Ortsteilrates Urbich - 06.02.2024 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung

OR URB/001/2024

Gremium

Ortsteilrat Urbich

Raum

Urbich, Bürgerhaus, Urbicher Anger 4, 99098 Erfurt-Urbich

Datum

06.02.2024

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OR URB

Niederschrift öffentlich OR URB

Beschlussausfertigung OR URB - Beschluss 0251/24, Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters

Beschlussausfertigung OR URB - Beschluss 0252/24, Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung

Beschlussausfertigung OR URB - Beschluss 0253/24, Verwendung der § 16 Mittel der Ortsteilverfassung - Tonnenfeuerfest

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 14.11.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR
Ö 6.1	Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0251/24	Drucksache
Ö 6.2	Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0252/24	Drucksache
Ö 6.3	Verwendung der § 16 Mittel der Ortsteilverfassung - Tonnenfeuerfest Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0253/24	Drucksache
Ö 7	Vorberatung von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 8	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 8.1	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 8.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: kein Votum	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 8.2	Bebauungsplan URB638 "Technologie- und Gewerbepark nördlich der Straße Am Herrenberg" - Sachstand und Überlegungen zur weiteren Vorgehensweise Beschluss: zur Kenntnis genommen	2802/23	Drucksache
Ö 9	Beteiligung des Ortsteilrates
Ö 10	Ortsteilbezogene Themen
Ö 11	Informationen