SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 19.09.2023

Sitzung

FLRV/011/2023

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

19.09.2023

Zeit

17:03-18:52 Uhr

Beschluss 1727 23

Tagesordnung öffentlicher Teil FLRV - Stand 07.09.2023

Niederschrift öffentlich FLRV

Anlage 1 der öffentlichen Niederschrift (DS 1727-23 - Anlage 1)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 02.08.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Entwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt 2023 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1217/23	Drucksache Antwort 07/2023 Anlage - Beantwortung DS 1161 22
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	3. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2023 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1727/23	Drucksache
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) vom 30.05.2013 BE: Werkleitung Entwässerungsbetrieb Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1186/23	Drucksache Anlage 01: Darstellung des Sachverhaltes Anlage 03: 4. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung Anlage 04: Synopse zur Abwassergebührensatzung Anlage 05: Synopse Anlage1 Abwassergebührensatzung
Ö 7.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1858/23	Drucksache Anlage 03 (neu) - 4. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung Anlage 04 (neu) - Synopse zur Abwassergebührensatzung Anlage 05 (neu) - Synopse Anlage1 Abwassergebührensatzung
Ö 7.1.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstad Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1983/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.1.2.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und ... Beschluss: abgelehnt	2057/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Offenlegung von außer- und überplanmäßigen Mittelbereitstellungen BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1535/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Flächenpool und Ansprechpartner für Wohnprojekte und weitere Akteure im Rahmen der Konzeptvergabe BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: vertagt	1610/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	3. Änderung der Richtlinie zur Härtefallregelung bei der grundstücksbezogenen Abwasserentsorgung (Grundstücke mit abflusslosen Gruben) zum Schutz der Fließgewässer und des Grundwassers in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1734/23	Drucksache Anlage 1 - 3. Änderung der Richtlinie zur Härtefallregelung bei der grundstücksbezogenen Abwasserentsorgung zum Schutze der Fließgewässer und des Grundwassers in der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 7.5	Jahresrechnung 2022 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1861/23	Drucksache
Ö 7.6	Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses BE: Vertreter der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1969/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1969/23 - Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses Beschluss: kein Votum	2045/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 02.08.2023 zum TOP 6.1 - 2. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2023 hier: LED-Beleuchtung städtische Gebäude (Drucksache 1510/23) BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1730/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Mündliche Informationen
Ö 9.2	Sonstige Informationen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr