SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 19.09.2023

Sitzung

FLRV/011/2023

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

19.09.2023

Zeit

17:03-18:52 Uhr

Beschluss 1727 23

Tagesordnung öffentlicher Teil FLRV - Stand 07.09.2023

Niederschrift öffentlich FLRV

Anlage 1 der öffentlichen Niederschrift (DS 1727-23 - Anlage 1)

Vorlage: 1765/23

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: 1937/23

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Antwort 07/2023

Anlage - Beantwortung DS 1161 22

1217/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

1727/23

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 01: Darstellung des Sachverhaltes

Anlage 03: 4. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

Anlage 04: Synopse zur Abwassergebührensatzung

Anlage 05: Synopse Anlage1 Abwassergebührensatzung

1186/23

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 03 (neu) - 4. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

Anlage 04 (neu) - Synopse zur Abwassergebührensatzung

Anlage 05 (neu) - Synopse Anlage1 Abwassergebührensatzung

1858/23

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1983/23

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2057/23

Beschluss: abgelehnt

Drucksache

Stellungnahme

1535/23

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1610/23

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 3. Änderung der Richtlinie zur Härtefallregelung bei der grundstücksbezogenen Abwasserentsorgung zum Schutze der Fließgewässer und des Grundwassers in der Landeshauptstadt Erfurt

1734/23

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

1861/23

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1969/23

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2045/23

Beschluss: kein Votum

Drucksache

Stellungnahme

1730/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschriften

Ö 3.1 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 02.08.2023

Ö 3.2 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2023

Ö 4 TexteDringliche Angelegenheiten

Ö 5 Behandlung von Anfragen

Ö 5.1 VO3 Dok.TexteEntwicklung des Investitionsrückstands der Stadt Erfurt 2023Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösserhinzugezogen:Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Ö 6 Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Ö 6.1 VO1 Dok.Texte3. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2023BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Ö 7 Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

Ö 7.1.1 VO4 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt

Ö 7.1.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstad

Ö 7.1.2.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und ...

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteOffenlegung von außer- und überplanmäßigen MittelbereitstellungenBE: Vertreter der Fraktion AfDhinzugezogen:Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Ö 7.3 VO2 Dok.TexteFlächenpool und Ansprechpartner für Wohnprojekte und weitere Akteure im Rahmen der KonzeptvergabeBE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENhinzugezogen:Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Ö 7.4 VO2 Dok.Texte3. Änderung der Richtlinie zur Härtefallregelung bei der grundstücksbezogenen Abwasserentsorgung (Grundstücke mit abflusslosen Gruben) zum Schutz der Fließgewässer und des Grundwassers in der Landeshauptstadt ErfurtBE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Ö 7.5 VO1 Dok.TexteJahresrechnung 2022BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Ö 7.6 VO2 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zur Stärkung des FinanzausschussesBE: Vertreter der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENhinzugezogen:Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Ö 7.6.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1969/23 - Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses

Ö 8 Festlegungen des Ausschusses

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 02.08.2023 zum TOP 6.1 - 2. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2023 hier: LED-Beleuchtung städtische Gebäude (Drucksache 1510/23)BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 9 Informationen

Ö 9.1 TexteMündliche Informationen

Ö 9.2 TexteSonstige Informationen