SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 08.03.2023

Sitzung

StR/002/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

08.03.2023

Zeit

17:04-23:02 Uhr

Beschlüsse 2324/21 - 0385/23

öffentliche Tagesordnung StR 2023-03-08 Stand 2023-02-21

Niederschrift öffentlich Stadtrat 08.03.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 9 Abs. 1 GeschO)
Ö 4.1	Restpfennige Fragesteller: Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen	0065/23	Drucksache Antwort OB
Ö 5	Genehmigung der Niederschriften
Ö 5.1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2022 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 5.2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.01.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 5.3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 6	Aktuelle Stunde
Ö 6.1	Mieterhöhung KOWO Einr.: Fraktion DIE LINKE Beschluss: zur Kenntnis genommen	0527/23	Drucksache
Ö 6.2	Fehlende Schulplätze für Erfurter Schulkinder Einr.: Fraktion AfD Beschluss: zur Kenntnis genommen	0529/23	Drucksache
Ö 7	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 7.1	Erfurt nachhaltig entwickeln - BUGA 2035 Einr.: Fraktion CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0517/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Sicherheitstechnik Lowetscher Straße 42c Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0530/23	Drucksache Stellungnahme ergänzende Stellungnahme, 24.05.2023
Ö 7.3	Änderung Ausschussbesetzung und Stellvertreterbesetzung Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0549/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Änderung der Aufsichtsratsbesetzung der CDU-Fraktion Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0551/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Stiftung Krämerbrücke Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0552/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6	Neubesetzung Verbandsrat in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen Einr.: Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0554/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Entscheidungsvorlagen
Ö 8.1	FNP-Änderung Nr. 46 Bereich 1 Hochstedt, "Östlich Flachsweg/ nördlich Brunnenstraße", Bereich 2 Hochstedt "Talsperre Vieselbach" und Bereich 3 Hochstedt, Vieselbach "Ehem. Trinkwasserschutzzone Hochstedt" - Aufstellungsbeschluss, Billigung Entwurf Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2324/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 8.2	Einfacher Bebauungsplan LIN736 "Am Weiherweg" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0914/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Begründung
Ö 8.3	Neufassung der Satzung über die Mitwirkung der Senioren in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 11, Befangen: 0	1004/22	Drucksache Anlage 1- Entwurf Satzung über die Mitwirkung der Senioren in der Landeshauptstadt Anlage 2 - Synopse
Ö 8.3.1	Antrag der Fraktion SPD, Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 1004/22 - Neufassung der Satzung über die Mitwirkung der Senioren in der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: bestätigt	0408/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.3.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1004/22 - Neufassung der Satzung über die Mitwirkung der Senioren in der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	0516/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.4	Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1083/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.4.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1083/22 - Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	1131/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.4.2	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1083/22 - Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: ^0	1216/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.4.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1083/22 - Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	2123/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5	Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1173/22	Drucksache
Ö 8.5.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: vertagt	0082/23	Drucksache
Ö 8.5.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: vertagt	0232/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5.3	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: vertagt	0263/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5.3.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0263/23 - Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: vertagt	0392/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5.4	Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung ESB vom 18.01.2023 zum TOP 4.1 - Zuarbeit zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Drucksache 1173/22 und Druckache 0232/23) Beschluss: vertagt	0238/23	Drucksache
Ö 8.5.5	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: vertagt	0523/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5.6	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: vertagt	0556/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.6	Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung "Machbarkeit BUGA 25" Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: zurückgezogen	1249/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.6.1	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1249/22 - Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung "Machbarkeit BUGA 25" Beschluss: zurückgezogen	0244/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.6.2	Festlegung aus der nichtöffentl. Sitzung HAS vom 13.09.2022 - TOP 5.1. Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung "Machbarkeit BUGA 25" (DS 1249) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1624/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.7	Einfacher Bebauungsplan BEP738 "Einzelhandelssteuerung Wohngebiet Berliner Platz/Augsburger Straße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1501/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Begründung Anlage 4.1 - Abwägung (öffentlich)
Ö 8.8	Weitere Umsetzung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) - Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger in den Ausschüssen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 31, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1734/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.9	Abschließende Empfehlung zur "Straßenumbenennung Nettelbeckufer" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1813/22	Drucksache Anlage 1 - Offener Brief - Anwohnerinitiative Anlage 2 - Stellungnahme der Initiativen
Ö 8.9.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1813/22 - Abschließende Empfehlung zur "Straßenumbenennung Nettelbeckufer" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 30, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0531/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.10	Museumsentwicklung in Erfurt - Umsetzungskonzept Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 0	1876/22	Drucksache Anlage 1 - Umsetzungskonzept Anlage 2 - Abschlussbericht actori
Ö 8.10.1	Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung BuK vom 17.01.2023 - TOP 4.1. Museumsentwicklung in Erfurt - Umsetzungskonzept (Drucksache 1876/22) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0226/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.10.2	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1876/22 - Museumsentwicklung in Erfurt - Umsetzungskonzept Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 28, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0311/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.10.3	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1876/22 - Museumsentwicklung in Erfurt - Umsetzungskonzept Beschluss: bestätigt	0348/23	Drucksache
Ö 8.10.3.1	Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0348/23 - Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1876/22 - Museumsentwicklung in Erfurt - Umsetzungskonzept Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0409/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.10.3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0409/23 Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0348/23 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	0469/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.11	Änderung der Sanierungssatzung KRV420 "Innere Oststadt", Ausschluss der Genehmigungspflicht gemäß § 144 Abs. 2 BauGB Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1990/22	Drucksache Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Begründung
Ö 8.12	Mehr Mitbestimmung für die Ortsteile Einr.: Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE., Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 19, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2122/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.12.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2122/22 - Mehr Mitbestimmung für die Ortsteile Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 19, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2187/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.13	BUGA 2026 Einr.: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN Beschluss: zurückgezogen	2231/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.13.1	Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2231/22 - BUGA 2026 Beschluss: zurückgezogen	0240/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.14	Aktionsplan mit Maßnahmen der Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zu nächtlichen Nutzungskonflikten in Erfurter Parks Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2244/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.14.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2244/22 - Aktionsplan mit Maßnahmen der Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zu nächtlichen Nutzungskonflikten in Erfurter Parks Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 33, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0421/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.15	Beitritt der Landeshauptstadt Erfurt zum Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0138/23	Drucksache
Ö 8.16	Klimagerechte Schulhofbeschattung Einr.: Fraktion CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0209/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.17	Parkraumuntersuchung Blumenviertel Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 31, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0221/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.18	Barrierefreiheit an den Haltestellen "Bergstraße" und "Baumerstraße" schaffen Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 31, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0222/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.19	Erleichterung von Solaranlagen in der Altstadt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	0230/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.20	Radwegführung nördlich der Bebauung Löbertor/Löberplatz Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0231/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.21	POP UP Museum Petersberg Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 14, Befangen: 0	0253/23	Drucksache
Ö 8.22	Eigenbetriebe auf dem Weihnachtsmarkt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0281/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.23	Neubesetzung sachkundige Bürger Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0304/23	Drucksache
Ö 8.24	Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters der Landeshauptstadt Erfurt für die Ortsteilbürgermeisterwahlen 2023 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0306/23	Drucksache
Ö 8.25	Änderung der Satzung über Sondernutzungen - Sondernutzungsgebühren für Elektrokleinstfahrzeuge Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 30, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0310/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.26	Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	0350/23	Drucksache
Ö 8.27	Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	0351/23	Drucksache
Ö 8.28	Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds der Fraktion AfD in den Jugendhilfeausschuss Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	0353/23	Drucksache
Ö 8.29	Neubesetzung Ausschüsse der Fraktion Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0363/23	Drucksache
Ö 8.29.1	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 0363/23 - Neubesetzung Ausschüsse der Fraktion Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0553/23	Drucksache
Ö 8.30	Wahl eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	0378/23	Drucksache
Ö 8.31	Wahl eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	0382/23	Drucksache
Ö 8.32	Wahl der Vertrauenspersonen des Wahlausschusses beim Amtsgericht Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	0385/23	Drucksache
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Genehmigung der Niederschrift Stadtrat/Ausschuss BE: Leiterin des Bereichs Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0114/23	Drucksache
Ö 9.2	Berichterstattung über die Arbeit des kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates BE: Vorsitzender des kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates (KHSBR) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr