Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern

Verleihung der Ehrenbezeichnung für Ehrenstadtratsmitglieder und einem Ehrenortsteilratsmitglied

Änderungen zur Tagesordnung

Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Florales Symbol der Atomwaffengegner in unserer Stadt

Genehmigung von Niederschriften

aus der Stadtratssitzung vom 18.12.2019

aus der Stadtratssitzung vom 19.12.2019

Aktuelle Stunde

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung und den Werkausschüssen
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN

Änderung Besetzung Jugendhilfeausschuss
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN

Besetzung sachkundiger Bürger im Ausschuss zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN

Neubesetzung Verbandsrat in der Verbands-versammlung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN

Besetzung Ausschuss Bildung und Kultur; Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt sowie Stellvertreter in den Ausschüssen
Einr.: Fraktion SPD

Entscheidungsvorlagen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0035/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1008/19 - Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0035/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und

Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0035/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0035/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung...

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0301/20 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0035/19, Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung...

Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 "Riegel und Reiter auf dem Ringelberg"- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion DIE LINKE zu DS 1161/19 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 "Riegel und Reiter auf dem Ringelberg"- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit"

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1161/19 - Vorhabensbezogener Bebauungsplan KRV725 "Riegel und Reiter auf dem Ringelberg" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1161/19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 "Riegel und Reiter auf dem Ringelberg"- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der ...

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90 /DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0300/20 , Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 1161/19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 "Riegel und Reiter auf dem Ringelberg"

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 "Löbertor" - Einleitungsbeschluss, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1360/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 "Löbertor"- Einleitungsbeschluss,Änderung des Aufstellungsbeschlusses,Billigung des Entwurfs und öffentliche...

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1360/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 "Löbertor" - Einleitungsbeschluss, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1360/19 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 "Löbertor" - Einleitungsbeschluss, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1360/19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 "Löbertor" - Einleitungsbeschluss, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Hotel am Gothaer Platz" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1415/19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Hotel am Gothaer Platz" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss (Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1415/19 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Hotel am Gothaer Platz") - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Antrag der FDP zu DS 1415/19 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Hotel am Gothaer Platz" -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung der Grundzüge der Wettbewerbs" Ergänzende Bedarfsanforderungen für die Organisation des ruhenden Verkehrs

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 "Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59"; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1521/19-Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 "Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59"; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentl.

Antrag Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1521/19 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 "Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59" -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit -)

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 33 im Bereich Löbervorstadt, "Südlich Martin-Andersen-Nexö-Straße/ westlich Arnstädter Straße - Quartier Lingel" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept
Einr.: Fraktion SPD

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 - Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept -

Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 2409/19 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 - Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept -

Stadtbahnprogramm 2.0
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1793/19 - Stadtbahnprogramm 2.0

Werbesprache als Brücke zur Integration
Einr.: Fraktion AfD

Prüfauftrag zu Möglichkeiten der Erweiterung EVAG-Netz in Bindersleben
Einr.: Fraktion FDP

Flächen für elektrische Lastenräder
Einr.: Fraktion SPD

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 1940/20 Flächen für elektrische Lastenräder

Befragung "Die neue Schulanmeldung für das Schuljahr 2020/21"
Einr.: Oberbürgermeister

Sicherstellung von Stellplätzen für Car Sharing am Hauptbahnhof
Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2285/19 - Sicherstellung von Stellplätzen für Car-Sharing am Hauptbahnhof

Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt zum ersten Entwurf der Fortschreibung des Regionalplanes Mittelthüringen
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2328/19 - Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt zum ersten Entwurf der Fortschreibung des Regionalplanes Mittelthüringen

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2328/19 Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt zum ersten Entwurf der Fortschreibung des Regionalplanes Mittelthüringen

Verlagerung des Anwohnerparkens
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2442/19 - Verlagerung desAnwohnerparkens

Klima-Pavillon als inhaltliche Ergänzung zum Projekt Heat-Resilient-City
Einr.: Fraktion SPD

Beteiligung des Beteiligungsrates im Rahmen des Modellvorhabens zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung
Einr.: Fraktion FDP

1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 sowie Anpassung der Finanzplanung 2021 - 2023
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Rieth zur DS 2569/19 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 sowie Anpassung der Finanzplanung 2021 - 2023

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2569/19 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 sowie Anpassung der Finanzplanung 2021 - 2023

Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2569/19 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 sowie Anpassung der Finanzplanung 2021 - 2023

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Vieselbach zur DS 2569/19 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 sowie Anpassung der Finanzplanung 2021 - 2023

Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Stotternheim zur DS 2569/19 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 sowie Anpassung der Finanzplanung 2021 - 2023

Änderungs- und Begleitanträge zur Drucksache 2569/19 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 sowie Anpassung der Finanzplanung 2021 - 2023

Feststellung der Jahresrechnung 2018
Einr.: Oberbürgermeister

Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2018
Einr.: Oberbürgermeister

Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO i. V. m. §§ 1 ff. ThürEBBG - Behandlung des Ratsbeschlusses 0674/18 im Stadtrat Erfurt - Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 7 Abs. 3 ThürEBBG)
Einr.: Oberbürgermeister

Dezernatszuschnitt und lückenlose Nachbesetzung
Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Mobilitätswende lokal gestalten
Einr.: Fraktion SPD

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 2648/19 - Mobilitätswende lokal gestalten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2648/19, Mobilitätswende lokal gestalten

Infrastruktur Radverkehr fördern
Einr.: Fraktion CDU

Erweiterung der Jury für die Vergabe des Weihnachtsmarktes auf dem Wenigemarkt
Einr.: Fraktion CDU

Wahl bzw. Nachwahl Schiedspersonen
Einr.: Oberbürgermeister

Besetzung der Sachkundigen Büger*innen für die Fraktion Mehrwertstadt in den Ausschüssen FRV und BUGA
Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

30 Jahre Stadtrat
Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN

335. Geburtstag Christian Reichart
Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN

Änderung Besetzung Mitglieder Jugendhilfeausschuss sowie Stellvertreter
Einr.: Fraktion CDU

Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2017-2021
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Informationen

Information über die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen
Einr.: Oberbürgermeister