SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 12.05.2016

Sitzung

BuV/005/2016

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

12.05.2016

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil BuV Stand 28.04.2016

Niederschrift öffentlich BuV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 14.04.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.04.2016 Klimaschutz in Erfurt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: vertagt	1881/15	Drucksache Zwischenantwort Beantwortung
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 02.03.2016 Vertagung aus der Sitzung BuV vom 14.04.2016 Möglichkeiten und Maßnahmen während der Bauarbeiten an der Rathausbrücke BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0270/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 02.03.2016 Vertagung aus der Sitzung BuV vom 14.04.2016 Südeinfahrt BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0271/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.04.2016 Verkauf des Wächterhauses in der Talstraße BE: Fragesteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0594/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.04.2016 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Sanierung der Stiftsgasse und generelle Informationen an den Beirat für Menschen mit Behinderung hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0597/16	Drucksache AntwortBI
Ö 5.5.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 06.04.2016 zum TOP 4.3 (DS 0597/16 - Sanierung der Stiftsgasse und generelle Informationen an den Beirat für Menschen mit Behinderung) - Nachfragen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr undLiegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0704/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.6	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2016 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV 684 "Alter Posthof" hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0660/16	Drucksache AntwortBI
Ö 5.7	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2016 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Stand des Planungsvorhabens barrierefreier Spielplatz Tettaustraße hinzugezogen: Vertreter der Erfurter Elterninitiative Barrierefreier Spielplatz Erfurt "bella"; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0711/16	Drucksache Anlage AntwortBI
Ö 5.8	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2016 Stand Umsetzung barrierefreier Spielplatz BE: Fragesteller Herr Trier, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0745/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.9	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2016 Dringliche Anfrage - Neuer Verkehrsablauf der Clara-Zetkin-Straße BE: Fragesteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften; Ortsteilbürgermeister Wiesenhügel; Ortsteilbürgermeister Melchendorf; Ortsteilbürgermeister Herrenberg; Ortsteilbürgermeister Windischholzhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0856/16	Drucksache
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Ankündigung zur Einziehung des ehemaligen Parkplatzes an der Hermann-Brill-Straße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Herrenberg Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0234/16	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 14.04.2016 zum TOP 4.2 Bereitstellung weiterer Stellplatzablösebeträge für den Neubau der Fahrradstation II am Südeingang des Erfurter Hauptbahnhofes (DS 0183/16) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0776/16	Drucksache Stellungnahme Amt 23
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Fernbushalt BE: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0843/16	Drucksache Stellungnahme Amt 61
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr