Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern

Änderungen zur Tagesordnung

Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

Kanalbau Tiefthal

Luftangriff vor 70 Jahren

Kindergarten "Villa 3-Käse-Hoch"

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.11.2013

Aktuelle Stunde

Beantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)

Dringliche Anfragen

Dringliche Anfrage - Rückgabe von Kulturgütern
Fragesteller: Herr Metz, Fraktion SPD

Anfragen

Bechtheimer Glühweinstand vom Fischmarkt verbannt
Fragesteller: Herr Kallenbach, Fraktion CDU

Kommunaler Hochschul- und Studierendenbeirat
Fragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Kindertagesstätte 96 "Villa 3-Käsehoch"
Fragesteller: Herr Pfistner, Fraktion CDU

Umsetzung VEP
Fragesteller: Herr Vothknecht, Fraktion CDU

Hochwasserschutz
Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU

Zufahrt zum Bahnhof Erfurt-Bischleben
Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU

Reinigung von Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehren
Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU

Toiletten Bürgerhaus Schmira
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Verkauf Gelände Reiterhof
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Umsetzungsstand der Maßnahmen zur Verringerung der Luftfeuchtigkeit in der Mikwe
Fragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Arbeitsgruppe "Wohnen in Erfurt"
Fragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Plastikkügelchen in der Umwelt
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Feinstaub
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abschaffung der Umweltzone
Fragesteller: Frau Bongardt, Fraktion Freie Wähler

Aktueller Sachstand Inklusionsprojekt Rotdornweg
Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler

Parkhäuser in der Innenstadt
Fragestellerin: Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler

Absprachen zur Defensionskaserne
Fragestellerin: Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler

Stand der vorgesehenen Betriebserweiterung der Erfurter Teigwaren GmbH
Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler

Abschaffung der Umweltzone
Fragesteller: Herr Kemmerich, fraktionslos

Pflichtrücklagen für Beamtenpensionen
Fragesteller: Herr Rudovsky, fraktionslos

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Stadionumbau aus Städtebaufördermitteln prüfen
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Mandatswechsel und Stellvertreterregelung im Umlegungsausschuss
Einr.: Fraktion CDU

Entscheidungsvorlagen

Bebauungsplan ALT614 "Am Hügel" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Verwaltung zur DS 1511/12 - Bebauungsplan ALT614 "Am Hügel" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1511/12 - Bebauungsplan ALT614 "Am Hügel" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Platznutzungskonzept
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0484/13 - Platznutzungskonzept

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zur DS 0484/13 - Platznutzungskonzept

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT588 "Schottenhöfe - Wohnen an der Krämerbrücke" - Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 0758/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT588 "Schottenhöfe - Wohnen an der Krämerbrücke" - Satzungsbeschluss

Bebauungsplan ALT624 "Neuerbe / Meyfartstraße" - Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfes
Einr.: Oberbürgermeister

Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1399/13 - Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung

Erneute Beratung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt (DS 0041/13)
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion CDU zur DS 1466/13 - Erneute Beratung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt (DS 0041/13)

Standortprüfung für die Errichtung eines Reisemobilhafens in Erfurt
Einr.: Fraktion CDU

Flächenentsiegelung im Stadtgebiet
Einr.: Fraktion SPD

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1782/13 - Flächenentsiegelung im Stadtgebiet

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Verwaltung zur DS 1791/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche"

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1791/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Nahverkehrsplan 2014 - 2018 der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Entscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Errichtung von 13 Einfamilienhäuser in Erfurt-Dittelstedt
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der CDU-Fraktion zur DS 2125/13 - Entscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Errichtung von 13 Einfamilienhäusern in Erfurt-Dittelstedt

Schenkungsvertrag Renau-Mosaik
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 2143/13 - Schenkungsvertrag Renau Mosaik

Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der SPD-Fraktion zur DS 2183/13 - Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19

Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung FLRV vom 22.01.2014 - TOP 5.5. Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 (DS 2183/13)

Freier Eintritt für Gästeführer
Einr.: Fraktion Freie Wähler

Bebauungsplan JOV585 "Wohnen auf dem Johannesfeld - Teilbereich A" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister

VS020 - Satzungsbeschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes MAR071 "Gebiet zwischen Schwarzburger Straße / B4 und geplanter Straßenanbindung B4 (Gefahrenschutzzentrum)"
Einr.:Oberbürgermeister

Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Mehr Spielraum in der Krämpfervorstadt"- Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO
Einr.: Oberbürgermeister

Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Mehr Spielraum in der Krämpfervorstadt"
Einr.: Oberbürgermeister

Lärmaktionsplan
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Kündigung des "Vertrages über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Stadt Erfurt"
Einr.: Oberbürgermeister

Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
Einr.: Oberbürgermeister

Sittenwidrige Löhne bekämpfen
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters der Landeshauptstadt Erfurt für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014
Einr.: Oberbürgermeister

Mandatswechsel und Stellvertreterregelung in den Ausschüssen
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion CDU zur DS 0058/14 - Mandatswechsel und Stellvertreterregelung in den Ausschüssen

Neuregelung Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse (1449/09)
Einr.: Fraktion CDU

IBA und BUGA
Einr.: Fraktion SPD

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zur DS 0138/14 - IBA und BUGA

Weiterentwicklung Parkraumkonzept
Einr.: Fraktion SPD

Parkraumbewirtschaftung durch Dritte
Einr.: Fraktion SPD

Benennung von Straßen bzw. Plätzen
Einr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion SPD, Fraktion CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Freie Wähler

Informationen

Dringliche Informationsaufforderung - Stadionumbau aus Städtebaufördermitteln prüfen
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Dringliche Informationsaufforderung - Besuch einer Multifunktionsarena
Einr.: Fraktion SPD