SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 16.05.2018

Sitzung

StR/004/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

16.05.2018

Zeit

17:05-22:07 Uhr

Beschlüsse

Tagesordnung öff. Teil StR, Stand 03.05.2018

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 1a der öff Niederschrift zum Beschluss 2412 17 - Übersichtsskizze

Anlage 1b der öff Niederschrift zum Beschluss 2412 17 - Vorhabenkonzept

Anlage 1c der öff Niederschrift zum Beschluss 2412 17 - Vorhabenbeschreibung

Anlage 2 der öff Niederschrift zum Beschluss 0229 18 - 1. Änderungssatzung ESB

Anlage 3 der öff Niederschrift zum Beschluss 0230 18 - 2. Änderungssatzung MFA

Anlage 4a der öff Niederschrift zum Beschluss 0325 18 - Übersichtsskizze

Anlage 4b der öff Niederschrift zum Beschluss 0325 18 - Planzeichnung Feststellung

Anlage 4c der öff Niederschrift zum Beschluss 0325 18 - Begründung Feststellung

Anlage 4d der öff Niederschrift zum Beschluss 0325 18 - Abwägung (öff)

Anlage 5 der öff Niederschrift zum Beschluss 0436 18 - Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Beantwortung

0958/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1015/18

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

0880/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: vertagt

Drucksache

Beantwortung

0856/18

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

0920/18

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

0921/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0922/18

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

0940/18

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

0854/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme DS 0948/18

ergänzende Stellungnahme 0948 18

0948/18

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

6. Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen

Stellungnahme

1007/18

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungahme

0962/18

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Vorhabenkonzept

Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung

2412/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1012/18

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 22, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme D04

2648/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Drucksache

Stellungnahme

0549/18

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 18, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0729/18

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

1006/18

Beschluss: bestätigt

Drucksache

Stellungnahme

2832/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Drucksache

Stellungnahme

0251/18

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0773/18

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

0933/18

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

0992/18

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1022/18

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 17, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

0056/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0057/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

0073/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung ESB

0229/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 2. Änderungssatzung

0230/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung Feststellung, Stand 05.02.2018

Anlage 3 - Begründung Feststellung, Stand 05.02.2018

Anlage 3.1 - Umweltbericht

Anlage 4a - Abwägung öffentlich

0325/18

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0328/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0362/18

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0552/18

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

Stellungnahme

0810/18

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

Anlage 1 - Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Anlage 2 - Wettbewerbsgebiet

Anlage 3 - Baufelder

0436/18

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1008/18

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

DS1011-18 Stellungnahme

1011/18

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 20, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

0455/18

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0860/18

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

1017/18

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0515/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0581/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0818/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

0610/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme A61

0617/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

0724/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0725/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0807/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0728/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1009/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

0759/18

Beschluss: gewählt

Drucksache

0762/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

2. Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt

Stellungnahme

0845/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

Anlage zur Stellungnahme

Ergänzende Stellungnahme

0848/18

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - Klimaanpassungskonzept "Klimagerechtes Flächenmanagement der Landeshauptstadt Erfurt" 04-18

Anlage 2 - Klimafunktionskarte

Anlage 3 - Klimaschutzzonenkarte

0799/16

Beschluss: vertagt

Drucksache

Konzept zum ruhenden Verkehr im GVZ

0662/18

Beschluss: vertagt

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

Ö 4 Genehmigung von Niederschriften

Ö 4.1 aus der Stadtratssitzung vom 07.03.2018

Ö 4.2 aus der Stadtratssitzung vom 08.03.2018

Ö 5 TexteAktuelle Stunde

Ö 6 TexteBeantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)

Ö 6.1 Dringliche Anfragen

Ö 6.1.1 VO2 Dok.TexteDringliche Anfrage - Inbetriebnahme des Brunnens der VölkerfreundschaftFragesteller: Herr Dr. Duddek, Fraktion DIE LINKE.

Ö 6.1.2 VO2 Dok.TexteDringliche Anfrage - Ergebnisse der Bürgerbefragung im SüdostenFragesteller: Herr Czentarra, Fraktion DIE LINKE.

Ö 6.2 Anfragen

Ö 6.2.1 VO2 Dok.TexteÖffnungszeiten FreibäderFragesteller: Herr Mroß, Fraktion SPD

Ö 6.2.2 VO3 Dok.TexteBürgerbeteiligungsprozess Clara-Zetkin-StraßeFragesteller: Herr Mroß, Fraktion SPD

Ö 6.2.3 VO2 Dok.TexteDigital-Pakt 2018# Bund-Länder-Vereinbarung zur Unterstützung der Bildung in der digitalen Welt im Bereich Schule Fragesteller: Herr Hose, Fraktion CDU

Ö 6.2.4 VO2 Dok.TextePetersbergregimentFragesteller: Herr Staufenbiel, Fraktion CDU

Ö 6.2.5 VO2 Dok.TexteParkraumbewirtschaftungFragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Ö 6.2.6 VO2 Dok.TexteSachstand SportförderrichtlinieFragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Ö 6.2.7 VO2 Dok.TextePrioritätenliste Schulsanierung: Schulsporthallen/TurnhallenFragesteller: Herr Hose, Fraktion CDU

Ö 6.2.8 VO2 Dok.TexteNeue Förderrichtlinie "E Mobil Invest"Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 6.2.9 VO3 Dok.TexteVerkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Str.Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Ö 7.1 VO3 Dok.TexteKostenbefreiung für den TSV Kerspleben e. V. zur Durchführung des Feriencamps 2018Einr.: Ortsteilbürgermeister Kerspleben

Ö 7.1.1 VO3 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0948/18 - Kostenbefreiung für den TSV Kerspleben e. V. zur Durchführung des Feriencamps 2018

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteAussetzung von Ausschreibungen für städtische Wohngrundstücke und GebäudeEinr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 8 Entscheidungsvorlagen

Ö 8.1 VO4 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 "Wohnbebauung Max-Reger-Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.1.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2412/17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 "Wohnbebauung Max-Reger-Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkei

Ö 8.2 VO2 Dok.TextePrüfauftrag für eine deutliche Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ANV422 "Universität"Einr.: Fraktion CDU

Ö 8.2.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2648/17 Prüfauftrag für eine deutliche Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ANV422 "Universität"

Ö 8.2.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2648/17 - Prüfauftrag für eine deutliche Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ANV422 "Universität

Ö 8.2.3 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2648/17 Prüfauftrag für eine deutliche Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ANV422 "Universität"

Ö 8.3 VO2 Dok.TexteFortschreibung und Weiterentwicklung des Sportstättenleitplanes zu einem kommunalen SportentwicklungskonzeptEinr.: Fraktion SPD

Ö 8.3.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2832/17 - Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportstättenleitplanes zu einem kommunalen Sportentwicklungskonzept

Ö 8.3.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion SPD zur DS 2832/17 - Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportstättenleitplanes zu einem kommunalen Sportentwicklungskonzept

Ö 8.3.3 VO1 Dok.Antrag der Fraktion SPD zur DS 2832/17 - Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportstättenleitplanes zu einem kommunalen Sportentwicklungskonzept

Ö 8.3.4 VO2 Dok.Antrag des Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 2832/17 - Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportstättenleitplanes zu einem kommunalen Sportentwicklungskonzept

Ö 8.3.5 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur DS 2832/17 - Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportstättenleitplanes zu einem kommunalen Sportentwicklungskonzept

Ö 8.4 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2017 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbHEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.5 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2017 der HYMA - Die Hydrauliker GmbHEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.6 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.7 VO2 Dok.Texte1. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Erfurter SportbetriebEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.8 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.9 VO6 Dok.TexteFlächennutzungsplan-Änderung Nr. 27 für den Bereich Altstadt, "Nördlich Zitadelle Petersberg - Andreasgärten" - Abwägungs- und FeststellungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.10 VO2 Dok.TexteBestandsbäume in Bebauungsplänen und bei BaumaßnahmenEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.11 VO2 Dok.TextePLATZ NEHMEN - 222 Bänke für Erfurt!Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.11.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 0362/18 - PLATZ NEHMEN - 222 Bänke für Thüringen

Ö 8.11.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0362/18 - PLATZ NEHMEN - 222 Bänke für Erfurt

Ö 8.12 VO4 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 "Wohnbebauung Braugoldareal" - Billigung der Grundzüge der WettbewerbsauslobungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.12.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0436/18 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 "Wohnbebauung Braugoldareal" - Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Ö 8.12.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0436/18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 "Wohnbebauung Braugoldareal" - Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Ö 8.13 VO1 Dok.TexteGrundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung eines städt. Grundstückes, Backhausgasse 19, FrienstedtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.13.1 VO2 Dok.Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Frienstedt zur DS 0455/18 - Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung eines städt. Grundstückes, Backhausgasse 19, Frienstedt

Ö 8.13.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0455/18 - Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung eines städt. Grundstückes, Backhausgasse 19, Frienstedt

Ö 8.14 VO2 Dok.TexteFamilienfreundliches BauenEinr.: Fraktion CDU

Ö 8.15 VO2 Dok.Sanierung und Wiedereröffnung des ega-SüdeingangsEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 8.15.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 0581/18 Sanierung und Wiedereröffnung des ega-Südeingangs

Ö 8.16 VO1 Dok.Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines städtischem Grundstückes in Hochheim - Auf den LösernEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.17 VO2 Dok.Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Marbach, Schwarzburger Straße 66 bis 70Einr.: Ortsteilbürgermeisterin Marbach

Ö 8.18 VO1 Dok.Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.19 VO2 Dok.Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan und Standort- und TechnikkonzeptEinr.: Fraktion SPD

Ö 8.19.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0725/18 Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan und Standort- und Technikkonzept

Ö 8.20 VO2 Dok.Rathausbrücke entschleunigenEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.20.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0728/18 Rathausbrücke entschleunigen

Ö 8.21 VO1 Dok.TexteÄnderung der Besetzung des SeniorenbeiratesEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.22 VO1 Dok.Änderung Besetzung SeniorenbeiratEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.23 VO3 Dok.Entschädigung für aktive Mitglieder der Freiwilligen FeuerwehrenEinr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 8.24 VO4 Dok.Kreuzungsbereich Pelikanweg/Haßlebener Weg und Stotternheimer Straße als voll signalisierte LSA-Kreuzung ausbauenEinr.: Ortsteilbürgermeister Sulzer Siedlung

Ö 9 Informationen

Ö 9.1 VO4 Dok.Klimaanpassungskonzept - Klimagerechtes Flächenmanagement der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.2 VO2 Dok.Konzept zum ruhenden Lkw-Verkehr im Güterverkehrszentrum (GVZ) ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.3 sonstige Informationen