Sitzung des Stadtrates - 10.05.2017 - 17:05-22:45&nbsp;Uhr

BI Antwort

0812/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

BI Antwort

0817/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort BI

0837/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 0948/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0888/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0697/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0823/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0493/17

Beschluss: vertagt

0653/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0673/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0729/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0819/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0825/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0864/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0866/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0872/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0628/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0799/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0803/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0835/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0827/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0828/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Anlage zur Beantwortung

0843/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Anlage zur Beantwortung

0844/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Anlage zur Beantwortung

0845/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0640/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0869/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0890/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0989/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 - HH-Satzung/HH-Plan 2017-2018

0361/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Anlage 7 - Begründung der Änderung

Anlage 2 - Änderungen Verwaltungshaushalt

Anlage 3 - Änderungen Vermögenshaushalt

Anlage 4 - Wirtschaftspläne mit Erläuterung

Anlage 5 - Stellenplan mit Erläuterung

Anlage 1 - Änderung der Haushaltssatzung 2017-2018

Anlage 6 - redaktionelle Änderung - Austauschblatt Vorbericht S.72

Erklärung BI

0555/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 0

Anlage 1 - Änderungen Verwaltungshaushalt

Anlage 2 - Änderungen Vermögenshaushalt

Anlage 3 - Änderung Verpflichtungsermächtigung

0709/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 - Änderungen Verwaltungshaushalt

Anlage 4 Begründung 3. Verwaltungsänderung

Anlage 2 - Änderungen Vermögenshaushalt

Anlage 3 - Änderung Verpflichtungsermächtigung

Anlage 5 -Deckungszähler

0713/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Anlage 1 Stellenplan inkl. Begründung

0790/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1938/16

Beschluss: vertagt

Stellungnahme D06

2515/16

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Darstellung des räumlichen Geltungsbereichs

Anlage 1 - Satzung

Anlage 3 - Darstellung der Abweichung

Anlage 4 - Begründung

Anlage 5 - Fotodokumentation

2502/16

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Planzeichnung - Entwurf, Stand 09.03.2017

Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Entwurf, Stand 10.02.2017

Anlage 3.2 - Vorhabenbeschreibung - Entwurf, Stand 10.02.2017

Anlage 4.1- Begründung - Entwurf, Stand 09.03.2017

2661/16

Beschluss: vertagt

0967/17

Beschluss: vertagt

2732/16

Beschluss: vertagt

2740/16

Beschluss: vertagt

Anlage 1 Übersichtsskizze

Anlage 2 Planzeichnung Entwurf, Stand 26.01.17

Anlage 3 Begründung Entwurf, Stand 26.01.17

Anlage 3.1 Umweltbericht

Anlage 4a Zwischenabwägung öffentlich

0001/17

Beschluss: vertagt

Anlage 2.1 - Städtebauliche Bestandsaufnahme

Anlage 2.2 - Beschreibung der städtebaulichen Machbarkeitsstudie

Anlage 3 - Machbarkeitsstudie Variante A.1

Anlage 4 - Machbarkeitsstudie Variante A.2

Anlage 5 - Machbarkeitsstudie Variante B.1

Anlage 6 - Machbarkeitsstudie Variante B.2

0127/17

Beschluss: vertagt

Stellungnahme.

0134/17

Beschluss: vertagt

0153/17

Beschluss: vertagt

0956/17

Beschluss: vertagt

0168/17

Beschluss: vertagt

0250/17

Beschluss: vertagt

0253/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1: aufzuhebende Ratsbeschlüsse

0283/17

Beschluss: vertagt

0311/17

Beschluss: vertagt

Stellungnahme GSBea.

0671/17

Beschluss: vertagt

0332/17

Beschluss: vertagt

0347/17

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Vorentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS697

Anlage 3 - Begründung zum Bebauungsplanvorentwurf

0363/17

Beschluss: vertagt

Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung

Anlage 2 - Vorentwurf

Anlage 3.1 - Bebauungsplan EFM123 "Anger/Trommsdorffstr./J.-Gagarin-Ring/Bahnhofstraße"

Anlage 3.2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT580 "Parkhaus Reglermauer"

0386/17

Beschluss: vertagt

0394/17

Beschluss: vertagt

0968/17

Beschluss: vertagt

0395/17

Beschluss: vertagt

0412/17

Beschluss: vertagt

0413/17

Beschluss: vertagt

0521/17

Beschluss: vertagt

0970/17

Beschluss: vertagt

0971/17

Beschluss: vertagt

0437/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 Kartenpreise ab 01.09.2017

Anlage 1a Synopse Kartenpreise

Anlage 2 Kartenordnung ab September 2017

Anlage 2a Erläuterung zur Kartenordnung ab Sept 2017

0485/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - 20. Änderung der Hauptsatzung

Anlage 2 - Synopse

0515/17

Beschluss: vertagt

Stellungnahme zum Konzept

0524/17

Beschluss: vertagt

0669/17

Beschluss: vertagt

0536/17

Beschluss: vertagt

Anlage zur Stellungnahme

0718/17

Beschluss: vertagt

Stellunnahme

0963/17

Beschluss: vertagt

0553/17

Beschluss: vertagt

0647/17

Beschluss: vertagt

0661/17

Beschluss: vertagt

0664/17

Beschluss: vertagt

0695/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Besetzung des BUGA Ausschusses

0727/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0732/17

Beschluss: vertagt

0813/17

Beschluss: vertagt

0853/17

Beschluss: vertagt