SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 11.08.2016

Sitzung

JHA/007/2016

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

11.08.2016

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Beschluss JHA 11.08.2016

Tagesordnung öffentl. Teil JHA, Stand 29.07.2016

Niederschrift öffentlich JHA

Anlage 1 zur Niederschrift - DS 0199-16

Anlage 2 zur Niederschrift - DS 1256-16

Anlage 3 zur Niederschtift - DS 1342-16

Anlage 4 zur Niederschrift - DS 1342-16

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 12.05.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 02.06.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Bürgerbeteiligung im Rahmen der Debatte um die Kita-Gebühren BE: Herr Kordon, Fraktion CDU hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1534/16	Drucksache
Ö 4.2	Bildung eines zeitweiligen Unterausschusses "Entgeltordnung" BE: Herr Hack, Vorsitzender UA Kita Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1477/16	Drucksache Anlage 1 - Mitglieder UA Entgeltordnung Stellungnahme Anlage zur Stellungnahme
Ö 4.3	Entgeltordnung Kindertageseinrichtungen BE: Herr Kordon, Fraktion CDU hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zurückgezogen	1530/16	Drucksache
Ö 4.4	Dringliche Informationsaufforderung - Beteiligung Eltern nach § 10 KitaG BE: Frau Kohler, Stadtelternbeirat Erfurt hinzugezogen: Leiter des Dezernates für Bürgerservice und Sicherheit, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1524/16	Drucksache Beantwortung Rechtsamt
Ö 4.5	Dringliche Informationsaufforderung - Umbaumaßnahmen in der Kita "Marbacher Lausbuben" BE: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: vertagt	1535/16	Drucksache
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Vertagung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 02.06.2016 - Konzeption Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege BE: amt. Leiterin des Jugendamtes Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0199/16	Drucksache Konzept Kita-Plan
Ö 6.1.1	Antrag des Unterausschusses Kita zur Drucksache 0199/16 - Konzeption Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege BE: Vorsitzender des Unterausschusses Kindertageseinrichtungen hinzugezogen: amt. Leiterin des Jugendamtes Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1383/16	Drucksache neues Konzept Bedarfsplanung Kita Kindertagesplege 29.06.2016 Stellungnahme
Ö 6.2	Verfahren zur Fortschreibung der Maßnahmeplanung Familienbildung und Familienförderung BE: Vorsitzender Unterausschuss Familienförderung hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1256/16	Drucksache
Ö 6.3	Interessenbekundungsverfahren zur Trägerschaft der schulbezogenen Jugendsozialarbeit an Grundschulen und Berufsbildenden Schulen ab 01.01.2017 BE: amt. Leiterin des Jugendamtes Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1342/16	Drucksache Anlage 1 - Kriterien Interessenbekundung Berufsschulen Anlage 2 - Kriterien Interessenbekundung Grundschulen
Ö 6.3.1	Befristete Übernahme der Leistung der schulbezogenen Jugendsozialarbeit an Grundschulen und Berufsbildenden Schulen vom 01.08.2016 bis 31.12.2016 BE: amt. Leiterin des Jugendamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1340/16	Drucksache
Ö 6.3.2	Antrag des Herrn Möller, Fraktion SPD zur Drucksache 1342/16 Interessenbekundungsverfahren zur Trägerschaft der schulbezogenen Jugendsozialarbeit an Grundschulen und Berufsbildenden Schulen ab 01.01.2017 (Mindesvergütung) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1539/16	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 02.06.2016 - Stand Anerkennung freie Trägerschaft "Jesus- Projekt Erfurt e.V.". BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1206/16	Drucksache Information Jugendamt zum Stand der Anerkennung
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Informationsaufforderung - Konzept Frühförderung BE: Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: vertagt	1437/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.2	Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl.) BE: amt. Leiterin des Jugendamtes
Ö 8.3	Sonstige Informationen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr