SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 27.03.2014

Sitzung

BuV/003/2014

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

27.03.2014

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Beschlüsse BuV 27.03.2014 mit Anlagen

Tagesordnung öffentl. Teil BuV, Stand 13.03.2014

Niederschrift öffentlich BuV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Dringliche Informationsaufforderung - Streik bei der EVAG am 19.03.2014 BE: Fragesteller Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	0568/14	Drucksache Antwort
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 06.02.2014 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2013 Vertagung aus der Sitzung BuV vom 06.02.2014 Alte Zahnklinik entwickeln BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2283/13	Drucksache Beantwortung
Ö 5.1.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 06.02.2014 zum TOP 5.1 - Alte Zahnklinik entwickeln (DS 2283/13) -, hier: Detaillierte Kostenauflistung hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0315/14	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 12.03.2014 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Quartier Arche, südlicher Teil hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0322/14	Drucksache AntwortBI
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 12.03.2014 Kurzzeitticket EVAG BE: Fragesteller Herr Kemmerich, fraktionslos hinzugezogen:Vertreter der EVAG; Leiterin des Beteiligungsmanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	0406/14	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Freianlage nördlich Krämerbrücke - Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes hinzugezogen: Vertreter von Rehwaldt Landschaftsarchitekten; Vertreter des Sachverständigenbüro Leitsch GmbH Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0292/14	Drucksache Anlage 1 Entwurfsplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht
Ö 6.2	Kanal-, einschließl. Straßenbau Am Lerchenschlag/Alt-Schmidtstedter Weg - Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Dittelstedt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0333/14	Drucksache Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Teillageplan Alt-Schmidtsteder Weg Anlage 3 - Teillageplan Am Lerchenschlag West Anlage 4 - Teillageplan Am Lerchenschlag Nord Anlage 5 - Regelquerschnitt
Ö 6.3	Komplexobjekt Rathausbrücke, Bestätigung der Vorplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0338/14	Drucksache Anlage 1 - Lageplan Straßenbau Anlage 2 - Schnitte Freiflächen Anlage 3 - Straßenquerschnitt Anlage 4 - Brückenbauwerk Schnitte, Ansichten Anlage 5 - Wasserbauwerk Anlage 6 - Kostenschätzung
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 16.01.2014 zum TOP 5.3 hier: Verkehrssicherheit im Bereich der Bukarester Straße BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr hinzugezogen: Elternvertreter der KITA und Schule Beschluss: zur Kenntnis genommen	0181/14	Drucksache Stellungnahme A66
Ö 7.2	Festlegung aus der öfffentlichen Sitzung BuV vom 16.01.2014 zum TOP 5.4 hier: Bordsteinabsenkungen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0182/14	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 06.02.2014 zum TOP 8.2 -Sonstige Informationen-; hier: Lampen in der Andreasstraße BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0316/14	Drucksache Stellungnahme A66
Ö 7.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 06.02.2014 zum TOP 8.2 -Sonstige Informationen-;hier: Vandalismus Radstation BE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0317/14	Drucksache Stellungnahme 0317-14
Ö 8	Informationen
Ö 8.2	Parkplatzsituation zur Weihnachtszeit BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0248/14	Drucksache Stellungnahme A66 Anlage 1 - Bürgerbrief
Ö 8.3	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr