SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 31.03.2025

Sitzung

OSOE/003/2025

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

31.03.2025

Zeit

17:00-18:39 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil OSOE, Stand: 20.03.2025

Niederschrift öffentlich OSOE

Niederschrift öffentlich OSOE - Anlage 1 - Gesamtübersicht-D03-2025

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2025 Beschluss: genehmigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Nutzung von Pyrotechnik zum Jahreswechsel – Teil V Unfälle und Angriffe Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; Frau Wahl und Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0240/25	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Nutzung von Pyrotechnik zum Jahreswechsel – Teil VI Feuerwehreinsätze Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl und Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0241/25	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Staatsangehörigkeitsrecht: Wie ist die Personalsituation bei der Einbürgerung? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0377/25	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Stadttaubenpopulation in Erfurt: Wie geht die Stadtverwaltung mit dem Schlag im Rathaus weiter um? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0471/25	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Fortschreibung Kriminalitätsatlas BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Leiterin der Geschäftsstelle KPR Beschluss: vertagt	1007/21	Drucksache Stellungnahme neu Stellungnahme alt
Ö 6.1.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1007/21 - Fortschreibung Kriminalitätsatlas Beschluss: vertagt	1058/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Öffentlich, kostenlos, sichtbar - Die Nette Toilette BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1893/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Einsatz der Gemeindearbeiter in den Ortsteilen BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: vertagt	1960/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Anreiz für Hundeführerschein/Sachkunde: Ergänzung der Tatbestände für allgemeine Steuerermäßigungen der Hundesteuer BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: vertagt	2330/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Silvester für alle schön BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe Beschluss: kein Votum	0858/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Reform der Erfurter Hundesteuersatzung BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0859/25	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme der Erfurter Hundetrainer
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 24.02.2025 zum TOP 5.2 - Stand Toilettenbewirtschaftungskonzept...(DS 1965/24) hier: barrierefreie Toilette am Domplatz BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0603/25	Drucksache Stellungnahme A66
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Information zur Umsetzung des Beschlusses zur Drucksache 1893/24 – „Öffentlich, kostenlos, sichtbar - Die Nette Toilette“ BE: Leiterin des Amtes für Wirtschaftsförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0850/25	Drucksache
Ö 8.2	Mündliche Informationen
Ö 8.2.1	Feuerwehrbedarfsplan und Ehrenamtsförderung Fragesteller: Fraktion Die Linke, Frau Stange hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0897/25	Drucksache
Ö 8.2.2	Immobilien der Freiwilligen Feuerwehr in Erfurt Fragesteller: Fraktion Die Linke, Frau Schwarz hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0903/25	Drucksache
Ö 8.3	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr