SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 21.10.2024

Sitzung

OSOE/II/001/2024

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

21.10.2024

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Beschlüsse

Tagesordnung öffentl. Teil OSOE, Stand: 10.10.2024

Niederschrift öffentlich OSOE

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Wahlen
Ö 3.1	Wahl des/ der Vorsitzenden des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt BE: komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	1759/24	Drucksache
Ö 3.2	Wahl des/ der ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt BE: komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	1760/24	Drucksache
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0
Ö 6	Behandlung von Anfragen
Ö 6.1	Mülleimer für saubere Haltestellen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0646/24	Drucksache Antwort Anlage
Ö 6.2	Nutzung elektronischer Verstärkung durch Straßenmusiker Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr, Kulturdirektion, Kulturlotsin Beschluss: zur Kenntnis genommen	0863/24	Drucksache Antwort
Ö 6.3	Taubenflug trotz Starkregen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Leiterin der Bechsteinschule Erfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1016/24	Drucksache Antwort
Ö 6.4	Prüfung von Sicherheitsmaßnahmen, Dorfplatz Kerspleben Fragesteller: Fraktion SPD & Piraten, Herr Frenzel hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1070/24	Drucksache Antwort
Ö 6.5	Ausländerbehörde – Übersetzung Webseite Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1233/24	Drucksache Antwort
Ö 6.6	Vollzug des Stellenplans im Zusammenhang mit der Ausländerbehörde nach Umzug in den Kaffeetrichter: Wie laufen die Stellenbesetzungen? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1298/24	Drucksache Antwort
Ö 6.7	Aktueller Stand zum Projekt „Nette Toilette“ Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Wuttig hinzugezogen: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1326/24	Drucksache Antwort
Ö 6.8	§ 4 SBGG: Ist die Erfurter Stadtverwaltung vorbereitet zur Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Wahl und Herr Robeck hinzugezogen: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1401/24	Drucksache Antwort
Ö 6.9	Umsetzung Reparaturfonds für Gerätehäuser der Feuerwehr Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Frenzel hinzugezogen: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1487/24	Drucksache Antwort
Ö 6.10	Ausschreibung Erfurter Nachteulen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1564/24	Drucksache Antwort
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Fortschreibung Kriminalitätsatlas BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Leiterin der Geschäftsstelle KPR Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1007/21	Drucksache Stellungnahme neu Stellungnahme alt
Ö 7.1.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1007/21 - Fortschreibung Kriminalitätsatlas Beschluss: vertagt	1058/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Bildung eines Tierschutzbeirates BE: Leiter des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0963/24	Drucksache Anlage 1 - Satzung Tierschutzbeirat
Ö 7.3	Keine Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: vertagt	1411/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1411/24 - Keine Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein Beschluss: vertagt	1668/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: vertagt	1470/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4.1	Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1470/24 - Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn Beschluss: vertagt	1961/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Öffentlich, kostenlos, sichtbar - Die Nette Toilette BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: kein Votum	1893/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 19.10.23 zum TOP 7.1 DS 1943/23 - Grundstücksankauf zum Feuerwehrbedarfsplan hier: konkrete Ergebnisse BE: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: vertagt
Ö 8.2	Festlegung aus der öffent. Sitzung OSOE vom 29.02.2024 zum TOP 5.1 DS 2831/23 - Kostenexplosion Neubau Leitstelle Mittelthüringen hier: Aufteilung der Kosten BE: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0448/24	Drucksache Stellungnahme Amt 37
Ö 8.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 18.04.2024 TOP 4.1 Sanierungsstau Gerätehäuser (DS 0515/24) hier: Prioritätenliste BE: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0759/24	Drucksache Stellungnahme Anl. 1 Prioritätenliste
Ö 8.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 18.04.2024 zum TOP 5.1 Gebühren Katzenkastration Tierheim (DS 2860/23) hier: Anpassung der Katzenschutzverordnung BE: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0760/24	Drucksache Stellungnahme Amt 39
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Mündliche Informationen
Ö 9.2	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr