SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 18.09.2024

Sitzung

StR/013/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

18.09.2024

Zeit

17:05-20:36 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung Stadtrat 2024-09-18 Stand 2024-09-04

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.08.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Karnevalsfestumzug 2025 und Folgejahre Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	1357/24	Drucksache Anlage 1: Dringlichkeitsbegründung
Ö 5.1.1	Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1357/24 - Karnevalsfestumzug 2025 und Folgejahre Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt	1740/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0177/24	Drucksache
Ö 6.2	3. Änderungsatzung zur Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landehauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung - (AbfGebS) vom 3. Dezember 2015 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	0747/24	Drucksache Anlage 3 - Erläuterungsbericht zur Abfallgebührenkalkualtion 2025 - 2027 Anlage 4 - Abfallgebührenkalkulation 2025 - 2027 Anlage 1 - 3. Änderungssatzung zur AbfGebS Anlage 2 - Synopse 3. Änderungssatzung zur AbfGebS
Ö 6.2.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0747/24 - 3. Änderungsatzung zur Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landehauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung - (AbfGebS) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 36, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1716/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Überplanmäßige Ausgabe Zuschuss Kunsthaus (HHst.: 30040 71807) Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	0935/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0935/24 - Überplanmäßige Ausgabe Zuschuss Kunsthaus (HHst.: 30040 71807) Beschluss: vertagt	1735/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Neukreditaufnahme 2024 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1052/24	Drucksache
Ö 6.5	Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2023 - 2027 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1054/24	Drucksache
Ö 6.6	4. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1066/24	Drucksache Anlage 1 - 4. Änderungssatzung
Ö 6.7	Die Impulsregion e.V. - Benennung der Mitglieder des Regionalbeirats Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1101/24	Drucksache Anlage 1 Impulsregion Vereinssatzung Anlage 2 Impulsregion Geschäftsordnung Regionalbeirat
Ö 6.8	Neubesetzung der Aufsichtsräte der kommunalen Gesellschaften/ Beteiligungen im Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2024 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1133/24	Drucksache Anlage 1 - Ausführlicher Sachverhalt Anlage 3 - Zusammensetzung der Aufsichtsräte – Ausübung des Vorschlagsrechts der Landeshauptstadt Erfurt Anlage 4 - Zusammensetzung der Aufsichtsräte – Ausübung des Entsendungsrechts der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 6.9	Empfehlung zur Wahl von sachkundigen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen	1134/24	Drucksache
Ö 6.10	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1135/24	Drucksache
Ö 6.11	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Krämerbrücke Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen	1136/24	Drucksache
Ö 6.12	Entsendung von elf übrigen Verbandsräten und Bestellung deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen	1137/24	Drucksache Anlage - Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
Ö 6.13	Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	1142/24	Drucksache
Ö 6.14	Wahl der Mitglieder für die VIII. Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	1232/24	Drucksache
Ö 6.15	1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1261/24	Drucksache Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung - FriedhofGebSEF
Ö 6.15.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1261/24 - 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1670/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.15.2	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1261/24 - 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1705/24	Drucksache Anlage 1 - geänderte Anlage 1: 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF
Ö 6.15.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses (Finanzen) vom 29.08.2024 zum TOP 6.3. 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung – FriedhGebSEF (DS 1261/24) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1640/24	Drucksache Stellungnahme D04 Anlage 1 - Änderungssatzung FriedhGebSEF
Ö 6.16	Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates in die Verbandsversammlung des Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1268/24	Drucksache
Ö 6.17	Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Landeshauptstadt Erfurt ab dem Haushaltsjahr 2025 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1311/24	Drucksache Anlage 1 - Hebesatz-Satzung 2025
Ö 6.17.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1311/24 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Landeshauptstadt Erfurt ab dem Haushaltsjahr 2025 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 32, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1678/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.18	Änderung der Gesellschafterverträge der ega gGmbH und SWE Bäder GmbH Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 33, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1336/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.18.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1336/24 - Änderung der Gesellschafterverträge der ega gGmbH und SWE Bäder GmbH Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 25, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	1663/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19	Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) vom 8. November 2011 Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1388/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1388/24 - Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1650/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19.2	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1388/24 - Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1749/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.20	Für Vereine und den Schulsport: Sanierung und Erhaltung der Turnhalle Töttelstädt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1389/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21	Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstellen Einr.: Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1405/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21.1	Antrag der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1405/24 - Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstellen Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1739/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.22	Keine Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	1411/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.22.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1411/24 - Keine Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein Beschluss: vertagt	1668/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.23	Barrierefreie Erschließung Bahnhof Vieselbach Einr.: Fraktion CDU Beschluss: beschlossen	1451/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.24	Stärkung der demokratischen Kontrolle und Steuerung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT) Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	1469/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.25	Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1470/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.26	Übergangslösung für das Kita Personal für das Jahr 2024 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1491/24	Drucksache Anlage 2 - Muster – Antrag Personalbedarf Freie Träger Anlage 3 - ZSF Meldung freie Träger Anlage 1 - Umsetzung der Übergangslösung für das Jahr 2024 zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Fachkräfte für alle Erfurter Kindertageseinrichtungen Anlage 4 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 6.27	3. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1506/24	Drucksache Anlage 1 – 3. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2024
Ö 6.28	Mehr als brotlose Kunst: Systematik für Inflationsausgleich in die Kulturförderung einführen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1514/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.29	Einführung eines Kurzstreckenticket für den ÖPNV-Stadtverkehr in Erfurt Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	1516/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.30	Transparentes Verfahren zur Auswahl und Besetzung der Geschäftsführung der ega gGmbH und SWE Bäder GmbH unter frühzeitiger Einbeziehung des Stadtrates Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1571/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.31	Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und Schülerticket Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	1572/24	Drucksache Stellungnahme Vertagung durch Einreicher
Ö 6.32	2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Einr.: Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1582/24	Drucksache Anlage 1 - 2. Änderung der Geschäftsordnung Anlage 2 - Synopse Stellungnahme
Ö 6.33	Ausschussbesetzung Einr: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1583/24	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Ausschussbesetzung
Ö 6.33.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1583/24 - Ausschussbesetzung Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	1667/24	Drucksache Anlage 1 – Ausschussbesetzung Hauptausschuss
Ö 6.33.2	Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1583/24 - Ausschussbesetzung Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	1738/24	Drucksache
Ö 6.33.3	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1583/24 - Ausschussbesetzung Beschluss: bestätigt	1766/24	Drucksache Anlage - Besetzung Hauptausschuss
Ö 6.34	Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Erfurt umsetzen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1585/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.35	Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle Einr.: Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1593/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.35.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1593/24 - Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle Beschluss: vertagt	1727/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.36	Antrags- und Rederecht gem. § 24 Abs. 6 GeschO in einem Ausschuss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zurückgezogen	1601/24	Drucksache
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	30. Beteiligungsbericht 2024 der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1407/24	Drucksache Anlage 1 - 30. Beteiligungsbericht 2024
Ö 7.2	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr