Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Änderungen zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.08.2024

Aktuelle Stunde

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Entscheidungsvorlagen

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

3. Änderungsatzung zur Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landehauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung - (AbfGebS) vom 3. Dezember 2015
Einr.: Oberbürgermeister

Überplanmäßige Ausgabe Zuschuss Kunsthaus (HHst.: 30040 71807)
Einr.: Fraktion Die Linke

Neukreditaufnahme 2024
Einr.: Oberbürgermeister

Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2023 - 2027
Einr.: Oberbürgermeister

4. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Die Impulsregion e.V. - Benennung der Mitglieder des Regionalbeirats
Einr.: Oberbürgermeister

Neubesetzung der Aufsichtsräte der kommunalen Gesellschaften/ Beteiligungen im Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2024
Einr.: Oberbürgermeister

Empfehlung zur Wahl von sachkundigen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Mittelthüringen
Einr.: Oberbürgermeister

Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Krämerbrücke
Einr.: Oberbürgermeister

Entsendung von elf übrigen Verbandsräten und Bestellung deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen
Einr.: Oberbürgermeister

Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses
Einr.: Oberbürgermeister

Wahl der Mitglieder für die VIII. Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen
Einr.: Oberbürgermeister

1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF
Einr.: Oberbürgermeister

Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates in die Verbandsversammlung des Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen
Einr.: Oberbürgermeister

Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Landeshauptstadt Erfurt ab dem Haushaltsjahr 2025
Einr.: Oberbürgermeister

Änderung der Gesellschafterverträge der ega gGmbH und SWE Bäder GmbH
Einr.: Fraktion Die Linke

Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) vom 8. November 2011
Einr.: Fraktion Die Linke

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1388/24 - Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Für Vereine und den Schulsport: Sanierung und Erhaltung der Turnhalle Töttelstädt
Einr.: Fraktion CDU

Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstellen
Einr.: Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Keine Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein
Einr.: Fraktion Die Linke

Barrierefreie Erschließung Bahnhof Vieselbach
Einr.: Fraktion CDU

Stärkung der demokratischen Kontrolle und Steuerung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT)
Einr.: Fraktion Die Linke

Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Übergangslösung für das Kita Personal für das Jahr 2024
Einr.: Oberbürgermeister

3. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024
Einr.: Oberbürgermeister

Mehr als brotlose Kunst: Systematik für Inflationsausgleich in die Kulturförderung einführen
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Einführung eines Kurzstreckenticket für den ÖPNV-Stadtverkehr in Erfurt
Einr.: Fraktion Die Linke

Transparentes Verfahren zur Auswahl und Besetzung der Geschäftsführung der ega gGmbH und SWE Bäder GmbH unter frühzeitiger Einbeziehung des Stadtrates
Einr.: Fraktion Die Linke

Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und Schülerticket
Einr.: Fraktion Die Linke

2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse
Einr.: Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Ausschussbesetzung
Einr: Oberbürgermeister

Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Erfurt umsetzen
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle
Einr.: Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrags- und Rederecht gem. § 24 Abs. 6 GeschO in einem Ausschuss
Einr.: Oberbürgermeister

Informationen

30. Beteiligungsbericht 2024 der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Sonstige Informationen