SessionNet | Sitzung des Ortsteilrates Büßleben - 31.01.2024 - 17:30-19:10 Uhr

Sitzung

OR BUE/001/2024

Gremium

Ortsteilrat Büßleben

Raum

Büßleben, Bürgerhaus, Platz der Jugend 6, 99098 Erfurt-Büßleben

Datum

31.01.2024

Zeit

17:30-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OR BUE

Niederschrift öffentlich OR BUE

Beschlussausfertigung OR BUE - Verwendung der finanziellen Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel der Ortsteilbürgermeisterin

Beschlussausfertigung OR BUE - Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung

Beschlussausfertigung OR BUE - Verwendung von Mitteln nach § 16 Ortsteilverfassung - Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - BCC Büßlebener Carnevaslclub e.V. – Faschingsveranstaltungen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 08.11.2023 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR
Ö 6.1	Verwendung der finanziellen Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel der Ortsteilbürgermeisterin Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0088/24	Drucksache
Ö 6.2	Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0089/24	Drucksache
Ö 6.3	Verwendung von Mitteln nach § 16 Ortsteilverfassung - BCC Büßlebener Carnevaslclub e.V. - Faschingsveranstaltungen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0133/24	Drucksache
Ö 7	Vorberatung von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 8	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 8.1	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 Beschluss: kein Votum	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 8.2	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: kein Votum	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 9	Ortsteilbezogene Themen
Ö 10	Informationen