Sitzung
BuK/006/2023
Gremium
Ausschuss für Bildung und Kultur
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
13.09.2023
Zeit
17:00-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2023

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Sachstand Technisches Denkmal "Neue Mühle"
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0758/23
Ö 5.2
Schulneubau Vilniuser Straße
Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Frenzel
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

 0796/23
Ö 5.3
Keine Sporthallenzeiten für die Montessori-Grundschule Teil 1
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0857/23
Ö 5.4
Keine Sporthallenzeiten für die Montessori-Grundschule Teil 2
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0858/23
Ö 5.5
Veranstaltungen von Parteien in staatlichen Schulen und städtischen Seniorenclubs
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0977/23
Ö 5.6
Auswirkungen fehlende Schulplätze auf das Schulsanierungsprogramm und den Schulnetzplan
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0978/23
Ö 5.7
Subventionierung des Deutschen Katholikentages in Erfurt
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1215/23
Ö 5.8
Alarmierende Schulplatzsituation
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Herr Maicher
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1570/23
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Neufassung "Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt"
BE: Kulturdirektor

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0856/22
Ö 6.1.1
Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung BuK vom 10.05.2023 - TOP 4.1. Neufassung "Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt" (Drucksache 0856/22)
BE: Kulturdirektor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1075/23
Ö 6.1.2
Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0856/22 - Neufassung "Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1980/23
Ö 6.2
Denkort Bücherverbrennung 1933
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1189/23
Ö 6.2.1
Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1189/23 - Denkort Bücherverbrennung 1933

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1918/23
Ö 6.3
BRÃœHLER GARTEN
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1212/23
Ö 6.4
Fortschreibung Kulturkonzeption - Monitoringgruppe und Ausschreibung
BE: Kulturdirektor

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 1647/23
Ö 6.5
Mitgliedschaft "Jüdische Kulturrouten Europas"
BE: Kulturdirektion, Stabsstelle UNESCO

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1684/23
Ö 6.6
Karnevalsfestumzug 2024
BE: Kulturdirektor

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 1688/23
Ö 6.7
Erarbeitung eines Nutzungskonzepts für das Objekt im Karl-Reimann-Ring 13 zur Hausaufgabenbetreuung für die Gemeinschaftsschule am Roten Berg
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1884/23
Ö 6.8
Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1912/23
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 22.02.2023 - TOP 4.1. Jährliche kulturelle Projektförderung im Jahr 2023 (Drucksache 0282/23)
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0477/23
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 22.02.2023 - TOP 4.2. Absage DANETZARE-Festival 2023 (Drucksache 0381/23)
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

 0478/23
Ö 7.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 10.05.2023 - TOP 5.1. Finanzierung "Domplatz Helau" durch die Landeshauptstadt Erfurt und Verabredungen für 2024 (Drucksache 0400/23)
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1071/23
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Mündliche Informationen
 
Ö 8.1.1
Digitaler Ausbau am Albert Schweitzer-Gymnasium
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Herr Maicher
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1940/23
Ö 8.2
Situation Honorarkräfte in der Erfurter Musikschule - Beschlusskontrolle zu HH-Begleitbeschluss Nr. 16 zum HH 2022/2023 (DS 2132/21)
BE: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0298/23
Ö 8.3
Information zum Stand Umsetzung Digitalpakt und Schulsanierungsprogramm
BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1153/23
Ö 8.4
Beschlusskontrolle zur DS 1963/22 - Kooperationsvereinbarung zwischen Erfurt und Wien im Bereich Bildung
BE: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1267/23
Ö 8.5
Kommunalpolitische Positionen zur Erinnerungskultur
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1412/23
Ö 8.6
InnoLab - Masterplan Pop Up-Ausstellungshalle
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1635/23
Ö 8.7
EVAG-Schülerticket - Umstellung auf das "Deutschlandticket" für anspruchsberechtigte Erfurter Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 10
BE: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1901/23
Ö 8.8
Sonstige Informationen