SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 05.03.2020

Sitzung

StR/001-01/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

05.03.2020

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Beginn 17:15 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeiste
Ö 4	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 9	Entscheidungsvorlagen
Ö 9.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Hotel am Gothaer Platz" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1415/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Geltungsbereich BRV731 Anlage 3 - Grundzüge Wettbewerbsauslobung Anlage 4 - Rahmenplan
Ö 9.4.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1415/19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Hotel am Gothaer Platz" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss (Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2657/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1415/19 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Hotel am Gothaer Platz") - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2662/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.3	Antrag der FDP zu DS 1415/19 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Hotel am Gothaer Platz" -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung der Grundzüge der Wettbewerbs" Ergänzende Bedarfsanforderungen für die Organisation des ruhenden Verkehrs Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 19, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	2675/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 "Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59"; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1521/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2.1 - Vorentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan T.1 Anlage 2.2 - Vorentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan T.2 Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung
Ö 9.5.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1521/19-Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 "Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59"; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentl. Beschluss: zurückgezogen	2476/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.5.2	Antrag Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1521/19 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 "Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59" -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit -) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2658/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.7	Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	1778/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.7.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 - Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept - Beschluss: vertagt	2409/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.7.1.1	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 2409/19 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 - Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept - Beschluss: vertagt	0357/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.7.1.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2409/19, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 - Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept - Beschluss: vertagt	0489/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.8	Stadtbahnprogramm 2.0 Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1793/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.8.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1793/19 - Stadtbahnprogramm 2.0 Beschluss: vertagt	0281/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.9	Werbesprache als Brücke zur Integration Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1813/19	Drucksache Anlage 1 - Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Erfurt über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen in der Altstadt von Erfurt (Werbesatzung) vom 20. Juni 2010 Stellungnahme
Ö 9.10	Prüfauftrag zu Möglichkeiten der Erweiterung EVAG-Netz in Bindersleben Einr.: Fraktion FDP Beschluss: vertagt	1816/19	Drucksache Stellungnahme A 61
Ö 9.11	Flächen für elektrische Lastenräder Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	1940/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.11.1	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 1940/20 Flächen für elektrische Lastenräder Beschluss: vertagt	0270/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.12	Befragung "Die neue Schulanmeldung für das Schuljahr 2020/21" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2187/19	Drucksache
Ö 9.13	Sicherstellung von Stellplätzen für Car Sharing am Hauptbahnhof Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	2285/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.13.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2285/19 - Sicherstellung von Stellplätzen für Car-Sharing am Hauptbahnhof Beschluss: bestätigt	2665/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.13.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2285/19, Sicherstellung von Stellplätzen für Car Sharing am Hauptbahnhof Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	0464/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.14	Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt zum ersten Entwurf der Fortschreibung des Regionalplanes Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 11, Befangen: 0	2328/19	Drucksache Anlage 1 - Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt zum 1. Entwurf der Fortschreibung des Regionalplanes Mittelthüringen
Ö 9.14.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2328/19 - Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt zum ersten Entwurf der Fortschreibung des Regionalplanes Mittelthüringen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0293/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.14.2	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2328/19 Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt zum ersten Entwurf der Fortschreibung des Regionalplanes Mittelthüringen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0305/20	Drucksache Anlage - Änderungen der Anlage 1 der Drucksache 2328/19 Entwurf der Fortschreibung des Regionalplanes Stellungnahme
Ö 9.15	Verlagerung des Anwohnerparkens Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	2442/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.15.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2442/19 - Verlagerung des Einwohnerparkens Beschluss: vertagt	0275/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.16	Klima-Pavillon als inhaltliche Ergänzung zum Projekt Heat-Resilient-City Einr.: Fraktion SPD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2468/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.17	Beteiligung des Beteiligungsrates im Rahmen des Modellvorhabens zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung Einr.: Fraktion FDP Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 11, Befangen: 0	2498/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.19	Feststellung der Jahresrechnung 2018 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	2601/19	Drucksache Anlage 1 - Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2018 Anlage 2 - Abschließende Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 9.20	Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2018 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 6, Befangen: 1	2602/19	Drucksache
Ö 9.22	Dezernatszuschnitt und lückenlose Nachbesetzung Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	2634/19	Drucksache Sellungnahme
Ö 9.23	Mobilitätswende lokal gestalten Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	2648/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.23.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 2648/19 - Mobilitätswende lokal gestalten Beschluss: vertagt	0284/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.23.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2648/19, Mobilitätswende lokal gestalten Beschluss: vertagt	0304/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.25	Erweiterung der Jury für die Vergabe des Weihnachtsmarktes auf dem Wenigemarkt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	2692/19	Drucksache Stellungnahme D06
Ö 9.25.1	Antrag CDU-Fraktion zur Drucksache 2692/19 der - Erweiterung der Jury für die Vergabe des Weihnachtsmarktes auf dem Wenigemarkt Beschluss: vertagt	0501/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.27	Besetzung der Sachkundigen Bürgerinnen für die Fraktion Mehrwertstadt in den Ausschüssen FRV und BUGA Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss:* beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2708/19	Drucksache
Ö 9.28	30 Jahre Stadtrat Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: vertagt	0051/20	Drucksache Stellungnahme DS 0051 20
Ö 9.29	335. Geburtstag Christian Reichart Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: vertagt	0068/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.29.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 0068/20 - 335. Geburtstag Christian Reichart Beschluss: vertagt	0368/20	Drucksache Stellungnahme D06
Ö 9.31	Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2017-2021 Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0205/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.32	Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung und den Werkausschüssen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0288/20	Drucksache
Ö 9.34	Besetzung sachkundiger Bürger im Ausschuss zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0290/20	Drucksache
Ö 9.35	Neubesetzung Verbandsrat in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0291/20	Drucksache Stellungnahme BM
Ö 9.36	Besetzung Ausschuss Bildung und Kultur; Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt sowie Stellvertreter in den Ausschüssen Einr.: Fraktion SPD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0333/20	Drucksache Anlage 1 zur Drucksache 0333/20
Ö 10	Informationen
Ö 10.1	Information über die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1993/19	Drucksache Anlage 1 - Notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen

Informationen

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Beginn 17:15 Uhr