SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 20.07.2017

Sitzung

BuV/005/2017

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

20.07.2017

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Beschlüsse BuV 20.07.2017

Tagesordnung öffenlicher Teil BuV Stand 06.07.2017

Niederschrift öffentlich BuV

Anlage 1 der öffentlichen Niederschrift BuV

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift BuV

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift BuV

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift BuV

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift BuV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3.1	aus der Sitzung vom 06.04.2017 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.2	aus der Sitzung vom 04.05.2017 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Johannes-Driesch-Weg; Widmung und Beschilderung BE: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1364/17	Drucksache Stellungnahme Amt 66
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 10.05.2017
Ö 5.1	Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Sitzmöglichkeit und Regendach an Haltestelle Anger hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0837/17	Drucksache Antwort BI
Ö 5.2	Sperrung des Straßenraumes wegen Baustellen BE: Fragesteller Herr Vothknecht, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0864/17	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	EC-Kartennutzung an Parkscheinautomaten BE: Fragesteller Herr Vothknecht, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0866/17	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Dringliche Anfrage - Zufahrten zum Lutherstein BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0888/17	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Widmung eines weiteren Teilbereiches der Straße Petersberg BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2604/16	Drucksache Übersichtsplan Austauschblatt Anlage 1 - Übersichtsskizze
Ö 6.2	Ankündigung zur Umwidmung Teilbereich der Fußgängerzone Moskauer Platz BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2609/16	Drucksache Übersichtsplan
Ö 6.3	Widmung Wirtschaftsweg mit Radwegnutzung in Wallichen BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2664/16	Drucksache Anlage 1 - Übersichtslageplan
Ö 6.4	Vertagung aus der Sitzung BuV vom 06.04.2017 Investitionspakt Soziale Integration im Quartier BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und -planung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0276/17	Drucksache
Ö 6.5	Ersatzneubau BW 42 (Brücke Pfeiffersgasse über die Schmale Gera) - Bestätigung der Vorplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0666/17	Drucksache Anlage 1 - Variantenmatrix Anlage 2.1 - Bauwerksskizze Var.1 Anlage 2.2 - Bauwerksskizze Var.2 Anlage 2.3 - Bauwerksskizze Var.3
Ö 6.6	Bestätigung der Entwurfsplanung "Vorplatz Feierhalle Hauptfriedhof Erfurt" BE: amt. Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1200/17	Drucksache 1. Anlage: Entwurfsplan 2. Anlage: Erläuterungsbericht
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentl. Sitzung des BuV vom 04.05.2017 zum TOP 7 Informationen hier: Beseitigung von Brandschäden BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: vertagt	0937/17	Drucksache Stellungnahme ergänzende Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentl. Sitzung des BuV vom 04.05.2017 zum TOP 7 Informationen hier: Säuberung des Bürgersteiges Dieselstr. BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0938/17	Drucksache Stellungnahme Amt 66
Ö 7.3	Festlegung aus der öffentl. Sitzung des BuV von 04.05.2017 zum TOP 7 Informationen hier: Grundstücksgrenze Stotternheimer Str. BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0939/17	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Festlegung aus der öffentl Sitzung des BuV vom 04.05.2017 zum TOP 7 Informationen hier: Sachstand Wartehäuschen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0940/17	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Festlegung aus der öfftl. Sitzung BuV vom 04.05.2017 zum TOP 7 Informationen hier: Planungs- und Umsetzungsstand zur Warsbergstraße BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0941/17	Drucksache
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Informationsaufforderung - Lückenschluss im Radverkehrsnetz zwischen Friedrich-List-Straße und Kaffeetrichter BE: Herr Dr. Warweg, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1313/17	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr