Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Änderungen zur Tagesordnung

Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 9 Abs. 1 GeschO)

Sperrung von Parkplätzen im Muldenweg
Fragesteller: Einwohner

Abfallbeseitigung im Gebiet des Ortsteils Melchendorf
Fragesteller: Einwohner

Repräsentativer Platz für die beiden Hiroshima-Rosen auf unserer ega
Fragesteller: Einwohner

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2024

Aktuelle Stunde

Transparenz schaffen zu den mutmaßlichen Vorkommnissen am Theater Erfurt
Einr.: Fraktion CDU

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Überplanmäßige Ausgabe Zuschuss Kunsthaus (HHst.: 30040 71807)
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Entscheidungsvorlagen

Bebauungsplan ALA518 "Alach, An der Nesse" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Einr.: Oberbürgermeister

Fortschreibung Radverkehrskonzept, Teilraum Südost
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN zur Drucksache 1696/23 - "Fortschreibung Radverkehrskonzept, Teilraum Südost"

Billigung der Rahmenplanung ROB756 "Roter Berg"
Einr.: Oberbürgermeister

Bebauungsplan VIE724 „An der Fasanerie“ - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag des Ortsteilbürgermeisters von VIE zur DS 2129/23 - Bebauungsplan VIE724 „An der Fasanerie“ - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2129/23 - Bebauungsplan VIE724 „An der Fasanerie“ - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Regionales Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Schwerborn zur DS 2172/23 - Regionales Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS2172/23 - Regionales Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023

Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung von Baugrundstücken in Bindersleben
Einr.: Oberbürgermeister

Satzung über die Verwendung des Stadtwappens der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Deutsches Regiopole-Netzwerk
Einr.: Oberbürgermeister

Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2685/23 – Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2826/23 – Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2685/23 – Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern

48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Vieselbach "Nördlich Erfurter Allee/ An der Fasanerie" - Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag Ortsteilbürgermeister VIE zur DS 2686/23 - 48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Vieselbach "Nördlich Erfurter Allee/ An der Fasanerie" - Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit

Integrierte Sozialraumplanung Erfurt – Gemeinsam die Stadt sozial weiterentwickeln!
Einr.: Oberbürgermeister

Freie Veranstaltungsfläche Lutherstein - Abschluss Testphase
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega)
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der KoWo - Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
Einr.: Oberbürgermeister

Kooperationsvereinbarung der Landeshauptstadt Erfurt mit der HMU Health and Medical University GmbH
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0181/24 - Kooperationsvereinbarung der Landeshauptstadt Erfurt mit der HMU Health and Medical University GmbH

BIN031 "Büro- u. Gewerbepark" - 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Landeshauptstadt Erfurt - Abfallwirtschaftssatzung - (AbfwS) vom 3. Dezember 2015
Einr.: Oberbürgermeister

Goldenes Buch Erfurt
Einr.: Fraktion AfD

Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2024 bis 31. Juli 2025
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Aufhebung des Beschlusses 0320/17 "öffentliche Ausschreibung einer Teilfläche von ca. 425 m² des Flurstücks 1258/10 in der Gemarkung Stotternheim, Flur 18"
Einr.: Oberbürgermeister

Bewilligung von zusätzlichen Finanzierungsmitteln für die Sanierung des Freibades Möbisburg
Einr.: Oberbürgermeister

Billigung des Entwurfes zur Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie, 4. Stufe, Lärmaktionsplan und Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Klimaschutz in Erfurt - Die Handlungsgrundlage der Verwaltung
Einr.: Oberbürgermeister

Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes, 2. Entwurf
Einr.: Oberbürgermeister

Siedlungsflächenkonzeption Erfurter Kreuz - Abschlussbericht
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0447/24 - Siedlungsflächenkonzeption Erfurter Kreuz - Abschlussbericht

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0400/22 in der Fassung der Drucksache 2659/23 und Neufassung der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira im Sinne der Drucksache 0400/22; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0484/24 - Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0400/22 in der Fassung der Drucksache 2659/23 und Neufassung der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira im Sinne der Drucksache 0400/22 ...

Stellungnahme zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplanes Windenergie Mittelthüringen
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur DS 0491/24 - Stellungnahme zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplanes Windenergie Mittelthüringen

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Molsdorf zur DS 0491/24 - Stellungnahme zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplanes Windenergie Mittelthüringen

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Möbisburg-Rhoda zur DS 0491/24 - Stellungnahme zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplanes Windenergie Mittelthüringen

Zusammenarbeit mit der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten
Einr.: Oberbürgermeister

Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge nach dem Modell des Landkreises Sömmerda in der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Fraktion CDU

Erhalt des Cafés Pony in der Auenstraße 38d
Einr.: Fraktion CDU

Männerschutzwohnung in der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Fraktion SPD und Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten

Antrag der Fraktion SPD und Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 0574/24 - Männerschutzwohnung in der Landeshauptstadt Erfurt

Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0574/24 - Männerschutzwohnung in der Landeshauptstadt Erfurt

Zukunft der Talstraße 15/16
Einr.: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Flächenkataster für Wohnprojekte in Erfurt
Einr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Ansprechpartner für Wohnprojekte in Erfurt
Einr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Preisordnung der Landeshauptstadt Erfurt (privatrechtliche Entgelte für Leistungen gegenüber Dritten) - PreisOEF -
Einr.: Oberbürgermeister

Verwaltungskostensatzung der Landeshauptstadt Erfurt –VwKostSEF -
Einr.: Oberbürgermeister

Familienweihnachtsmarkt am Hirschgarten
Einr.: Fraktion SPD

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0605/24 - Familienweihnachtsmarkt am Hirschgarten

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0605/24 - Familienweihnachtsmarkt am Hirschgarten

Beschlussfassung der Konzeption zur Beruhigung der Erfurter Parkanlagen und Förderung gegenseitiger Rücksichtnahme
Einr.: Oberbürgermeister

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 18.04.2024 zum TOP 6.1 Beschlussfassung der Konzeption zur Beruhigung der Erfurter Parkanlagen und Förderung gegenseitiger Rücksichtnahme hier: Berücksichtigung der Hinweise

Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats
Einr.: Fraktion AfD

Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates
Einr.: Fraktion AfD

Erinnerung an die Atombombenabwürfe - Gedenkort auf der ega
Einr.: Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0633/24 - Erinnerung an die Atombombenabwürfe - Gedenkort auf der ega

Arbeitskreis Segregation
Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Änderung des Beschlusses zur Drucksache 1832/22 - Familienförderplan 2023 bis 2027
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Einführung eines Seniorenpasses
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0725/24 - Einführung eines Seniorenpasses

Rückbau des Provisoriums in der Clara-Zetkin-Straße und Parklet in der Magdeburger Allee
Einr.: Fraktion CDU

#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten
Einr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0788/24 - #clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten

Nachhaltige Hardware für Stadtrat und Verwaltung
Einr.: Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten

Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 0802/24 - Nachhaltige Hardware für Stadtrat und Verwaltung

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