Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Änderungen zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.11.2023

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.12.2023

Aktuelle Stunde

Situation am Theater
Einr.: Fraktionen CDU, BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen
Einr.: Fraktion CDU, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0196/24 - Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0196/24 - Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0256/24 - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0196/24 - Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen

Entscheidungsvorlagen

Fachgutachten Klima und Lufthygiene URB 638
Einr.: Ortsteilbürgermeister Urbich

Bebauungsplan HOS762 "TEAG Campus Schwerborner Straße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen
Einr.: Fraktion SPD

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0829/23 - Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zu Drucksache 0829/23 - Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen

Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen
Einr.: Fraktion SPD

Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0894/23 - Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen

Stipendien für Medizin- und Zahnmedizinstudenten
Einr.: Fraktion AfD

Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV766 "Wohnquartier am Ostpark" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1644/23 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV766 "Wohnquartier am Ostpark" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Wissenschaftliche Begleituntersuchung des Erprobungs- und Entwicklungsprojekts "Innerstädtische Bahntrassen - vernetzte Lebensräume für Pflanze, Mensch und Tier"
Einr.: Oberbürgermeister

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 "Stiftung Naturschutz"- Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

Richtlinie für die Verleihung des Titels Hochschulbotschafterin/ Hochschulbotschafter der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 1821/23 - Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR

Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Antrag der Fraktionen SPD; DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1912/23 - Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt

Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1912/23 - Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt

Suchtpräventionskonzept
Einr.: Oberbürgermeister

Attraktives Studieren in Erfurt
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 2319/23 - Attraktives Studieren in Erfurt

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2319/23 - Attraktives Studieren in Erfurt

Shopping-Ticket neu denken
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zur Drucksache 2320/23 - Shopping-Ticket neu denken

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1592/23 - Anpassung Durchführungsvertrag KER663 - Schaffung von Wohnraum
Einr.: Oberbürgermeister

Verlängerung der Gültigkeit des Nahverkehrsplanes 2020-2024 der Landeshauptstadt Erfurt bis zum 31.12.2025
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2599/23 - Verlängerung der Gültigkeit des Nahverkehrsplanes 2020-2024 der Landeshauptstadt Erfurt bis zum 31.12.2025

Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!

Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2800/23 - Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 - Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!

Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2685/23 – Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern

Änderungssatzung zur Änderung der Satzung zur Entschädigung der Wahlhelfer
Einr.: Oberbürgermeister

Zweckbindung von finanziellen Mitteln aus der Haushaltsstelle Katholikentag 2024 an das Bistum Erfurt
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2746/23 - Zweckbindung von finanziellen Mitteln aus der Haushaltsstelle Katholikentag 2024 an das Bistum Erfurt

Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats
Einr.: Fraktion AfD

Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates
Einr.: Fraktion AfD

Vereinbarung über die weitere Betrauung der Erbringung von Verkehrsdienstleistungen im öffentlichen Personenverkehr auf Schiene und Straße (Endschaftsregelung)
Einr.: Oberbürgermeister

Tierheim nicht kaputtsparen: Entwicklungs- und Bedarfsplanung aufstellen
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Fachliche Beteiligung sicherstellen: Tierschutzbeirat einrichten
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0400/22 - Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira, Teilbereiche 1 Eisenacher Straße, Am Knotenberg, Frienstedter Straße (...) in der Fassung der Drucksache 2659/23
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung der Jahresrechnung 2022
Einr.: Oberbürgermeister

Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2022
Einr.: Oberbürgermeister

Neugründung des Gymnasiums 11 - Ergänzung zum StR-Beschluss zur DS 1657/23 zur Fortschreibung des Schulnetzplans
Einr.: Oberbürgermeister

7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE.

Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2869/23 - 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE. zur Drucksache 2869/23 - 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17

Anpassung über den Beginn zur Einberufung des Stadtrates
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion DIE LINKE.

Wahl eines Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Wahl eines neuen Stellvertreters für die Fraktion DIE LINKE. in den Jugendhilfeausschuss
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Abberufung sachkundiger Bürger im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung 2024 bis 2028
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Wahl eines Mitglieds für den Stadtjugendring Erfurt in den Jugendhilfeausschuss
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Überarbeitung der Handlungsrichtlinie für gewerbliche Sondernutzungen
Einr.: Fraktion SPD

Änderungen Besetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

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