Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.11.2023

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.12.2023

Situation am Theater
Einr.: Fraktionen CDU, BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen
Einr.: Fraktion CDU, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0196/24 - Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen

Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0196/24 - Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0256/24 - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0196/24 - Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen

Fachgutachten Klima und Lufthygiene URB 638
Einr.: Ortsteilbürgermeister Urbich

Bebauungsplan HOS762 "TEAG Campus Schwerborner Straße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen
Einr.: Fraktion SPD

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0829/23 - Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zu Drucksache 0829/23 - Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen

Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen
Einr.: Fraktion SPD

Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0894/23 - Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen

Stipendien für Medizin- und Zahnmedizinstudenten
Einr.: Fraktion AfD

Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV766 "Wohnquartier am Ostpark" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1644/23 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV766 "Wohnquartier am Ostpark" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Wissenschaftliche Begleituntersuchung des Erprobungs- und Entwicklungsprojekts "Innerstädtische Bahntrassen - vernetzte Lebensräume für Pflanze, Mensch und Tier"
Einr.: Oberbürgermeister

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 "Stiftung Naturschutz"- Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

Richtlinie für die Verleihung des Titels Hochschulbotschafterin/ Hochschulbotschafter der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 1821/23 - Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR

Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Antrag der Fraktionen SPD; DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1912/23 - Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt

Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1912/23 - Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt

Suchtpräventionskonzept
Einr.: Oberbürgermeister

Attraktives Studieren in Erfurt
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 2319/23 - Attraktives Studieren in Erfurt

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2319/23 - Attraktives Studieren in Erfurt

Shopping-Ticket neu denken
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zur Drucksache 2320/23 - Shopping-Ticket neu denken

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1592/23 - Anpassung Durchführungsvertrag KER663 - Schaffung von Wohnraum
Einr.: Oberbürgermeister

Verlängerung der Gültigkeit des Nahverkehrsplanes 2020-2024 der Landeshauptstadt Erfurt bis zum 31.12.2025
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2599/23 - Verlängerung der Gültigkeit des Nahverkehrsplanes 2020-2024 der Landeshauptstadt Erfurt bis zum 31.12.2025

Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!

Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2800/23 - Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 - Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!

Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2685/23 – Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern

Änderungssatzung zur Änderung der Satzung zur Entschädigung der Wahlhelfer
Einr.: Oberbürgermeister

Zweckbindung von finanziellen Mitteln aus der Haushaltsstelle Katholikentag 2024 an das Bistum Erfurt
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2746/23 - Zweckbindung von finanziellen Mitteln aus der Haushaltsstelle Katholikentag 2024 an das Bistum Erfurt

Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats
Einr.: Fraktion AfD

Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates
Einr.: Fraktion AfD

Vereinbarung über die weitere Betrauung der Erbringung von Verkehrsdienstleistungen im öffentlichen Personenverkehr auf Schiene und Straße (Endschaftsregelung)
Einr.: Oberbürgermeister

Tierheim nicht kaputtsparen: Entwicklungs- und Bedarfsplanung aufstellen
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Fachliche Beteiligung sicherstellen: Tierschutzbeirat einrichten
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0400/22 - Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira, Teilbereiche 1 Eisenacher Straße, Am Knotenberg, Frienstedter Straße (...) in der Fassung der Drucksache 2659/23
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung der Jahresrechnung 2022
Einr.: Oberbürgermeister

Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2022
Einr.: Oberbürgermeister

Neugründung des Gymnasiums 11 - Ergänzung zum StR-Beschluss zur DS 1657/23 zur Fortschreibung des Schulnetzplans
Einr.: Oberbürgermeister

7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE.

Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2869/23 - 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE. zur Drucksache 2869/23 - 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17

Anpassung über den Beginn zur Einberufung des Stadtrates
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion DIE LINKE.

Wahl eines Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Wahl eines neuen Stellvertreters für die Fraktion DIE LINKE. in den Jugendhilfeausschuss
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Abberufung sachkundiger Bürger im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung 2024 bis 2028
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Wahl eines Mitglieds für den Stadtjugendring Erfurt in den Jugendhilfeausschuss
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Überarbeitung der Handlungsrichtlinie für gewerbliche Sondernutzungen
Einr.: Fraktion SPD

Änderungen Besetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
Einr.: Fraktion DIE LINKE.