Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9.18: Fl├Ąchennutzungsplan-├änderung Nr. 16 f├╝r den Bereich Bindersleben "S├╝dlich der Hersfelder Stra├če" - Beschluss ├╝ber die Abw├Ągungsergebnisse und Feststellungsbeschluss
Einr.: Oberb├╝rgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:03.09.2014   StR/009/2014 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  1151/14 

Beschluss:

 

01

Der Stadtrat beschlie├čt die Abw├Ągung zu den im Rahmen der Beteiligung der ├ľffentlichkeit, der Beh├Ârden und sonstiger Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange zur Fl├Ąchennutzungsplan-├änderung Nr. 16 f├╝r den Bereich Bindersleben "S├╝dlich der Hersfelder Stra├če" eingegangenen Stellungnahmen; das Abw├Ągungsergebnis mit Begr├╝ndung (Anlage 4) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Einreichern von fristgem├Ą├č abgegebenen Stellungnahmen nach ┬ž 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB das Abw├Ągungsergebnis mitzuteilen.

 

02

Die Fl├Ąchennutzungsplan-├änderung Nr. 16 f├╝r den Bereich Bindersleben "S├╝dlich der Hersfelder Stra├če" in der Fassung vom 11.07.2014 (Anlage 2) wird beschlossen. Die Begr├╝ndung (Anlage 3) wird gebilligt.

 

03

Der Oberb├╝rgermeister wird beauftragt, die Fl├Ąchennutzungsplan-├änderung Nr. 16 f├╝r den Bereich Bindersleben "S├╝dlich der Hersfelder Stra├če" gem├Ą├č ┬ž 6 Abs.1 BauGB der h├Âheren Verwaltungs-beh├Ârde zur Genehmigung vorzulegen. Nach ┬ž 6 Abs. 5 Satz 1 BauGB ist die Erteilung der Genehmigung orts├╝blich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan einschlie├člich der Begr├╝ndung und der beizuf├╝genden zusammenfassenden Erkl├Ąrung w├Ąhrend der Dienststunden eingesehen und ├╝ber den Inhalt Auskunft gegeben werden kann.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 4 a ÔÇô d beigef├╝gt.)