Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 16.09.2020 - 17:00-18:56 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Änderungen zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 17.06.2020
	Beschluss:	genehmigt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
4	Dringliche Angelegenheiten
5	Behandlung von Anfragen
5.1	Gemeindepsychiatrischer Verbund (GPV) Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			0497/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB DS 0497_20 Antwort 61 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2	Lernförderung - Nachfragen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			0204/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 44 KB Beantwortung 51 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.3	Beratungen im Sozialamt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			1210/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Antwort 52 KB Anlage 423 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.4	Nutzung öffentlicher sanitärer Anlagen für Obdachlose in der Innenstadt Erfurt Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			1246/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Antwort 52 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.5	Männerspezifische Beratungs- und Schutzangebote in Erfurt Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			1304/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 178 KB OB-Brief 50 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.6	Telefonische Beratung bzw. Terminvereinbarung Sozialamt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			1331/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Antwort 70 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.7	Leistungen in anerkannten Werkstätten für Menschen mit Behinderung Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			1409/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 44 KB Antwort 57 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.8	Finanzierung der Kosten der Unterkunft (KdU) nach § 22 Abs. 1 des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGB II) aus Bundesmitteln Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			1445/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 44 KB DS 1445_20 Antwort A50 - OB-Brief - AfD KdU-Aufstockung 48 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.9	Flüchtlinge in der Stadt Erfurt und deren Finanzierung Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Möller und Herr Schlösser hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			1446/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB DS 1446_20 Antwort A50 - OB-Brief - AfD Flüchtlinge Finanzierung 50 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
6.1	Förderung des Projektes "Kerzen-Werkstatt" des Vereins Jesus-Projekt e. V. im Jahr 2020 BE: kommissarischer Leiter des Amtes für Soziales			0641/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 130 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
7	Festlegungen des Ausschusses
7.1	Festlegung aus der Sitzung SAG vom 27.11.2019 zum TOP 4.2. Entwicklung der Zahlen der Empfänger für Eingliederungshilfe (DS 2106/19); hier: Nachfragen BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			2574/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 52 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.2	Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung SAG vom 30.10.2019 zum TOP 4.1 Konzept für ein Queeres Zentrum in Erfurt; hier: Vorlage Gesamtkonzept mit Finanzierungsplan BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend hinzugezogen: Vertreter/-innen Queeres Zentrum Erfurt Vertreter/-innen der Arbeitsgruppen			2301/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.3	Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung SAG vom 30.10.2019 zum TOP 4.1 Konzept für ein Queeres Zentrum in Erfurt; hier: Umsetzungsmöglichkeiten BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend hinzugezogen: Vertreter/-innen Queeres Zentrum Erfurt Vertreter/-innen der Arbeitsgruppen			2302/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Stellungnahme 50 KB Anlage - Übersicht der Abfrage Queerer Zentren 516 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 17.06.2020, hier: TOP 6.1. Qualitätssicherung in Erfurter Frauenzentren und im Frauenhaus 2019 BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			1078/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 50 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.5	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 17.06.2020, hier: TOP 6.2. Sonstige Informationen - Einsatz von Videodolmetschern BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			1079/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 49 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8	Informationen
8.1	Sozialstrukturatlas 2020 BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend			0953/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Sozialstrukturatlas 2020_Endfassung 20 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8.2	Sonstige Informationen