weiterführende Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 29.08.2019 - 17:00-20:15 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
3	Änderungen zur Tagesordnung
9	Entscheidungsvorlagen
9.3	Bestellung/Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern kommunaler Gesellschaften/Beteiligungen Einr.: Oberbürgermeister			0794/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 103 KB Anlage 1 - langer Sachverhalt 53 KB Anlage 2 - Zusammensetzung 112 KB Anlage 3 - Entsendungsrecht 49 KB Anlage 4 - Vorschlagsrecht 103 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0
9.4	2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Einr.: Oberbürgermeister			0833/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 173 KB Anlage 1- Artikeländerung 45 KB Anlage 2 - Synopse 34 KB Anlage 3 - Gegenüberst. Straßenverz 25 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
	Abstimmung:	Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
9.4.1	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Scherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)			1486/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Stellungnahme 42 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
9.4.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (StrReiEF)			1487/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 44 KB Stellungnahme 48 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
9.4.3	Antrag Ortsteilbürgermeisterin Marbach zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)			1500/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Stellungnahme 44 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
9.4.4	Antrag ders Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (StrReiEF)			1516/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Stellungnahme 43 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
9.4.5	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Vieselbach zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (StrReiEF)			1529/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Stellungnahme 48 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
9.4.6	Antrag Ortsteilbürgermeister Alach zur 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)			1531/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 44 KB Stellungnahme 49 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
9.4.7	Antrag des Ortsteilbürgermeisters JOP zur 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)			1536/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 46 KB Stellungnahme 44 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
9.4.8	Antrag des OTB Bischleben-Stedten zur Vorlage 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)			1553/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Stellungnahme 41 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
9.4.9	Antrag Ortsteilbürgermeisterin SAL zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)			1566/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Stellungnahme 43 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
9.4.10	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Stotternheim zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt			1570/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 44 KB Stellungnahme 54 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
9.6	Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt am Hirschgarten Einr. Fraktion Einr.: Fraktion DIE LINKE.,Fraktion FREIE WÄHLER/PIRATEN, Fraktion FDP			0902/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 95 KB Stellungnahme 36 KB
	Beschluss:	mit Änderungen beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 16, Befangen: 0
9.6.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 0902/19 - Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt am Hirschgarten			1019/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 36 KB Stellungnahme 31 KB
	Beschluss:	bestätigt mit Änderungen
	Abstimmung:	Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0
9.8	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Krämerbrücke Einr.: Oberbürgermeister			1042/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 102 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.9	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt Einr.: Oberbürgermeister			1043/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 100 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.10	Entsendung von elf übrigen Verbandsräten und Bestellung deren Stellvertreter in den Sparkassenzweckverband Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister			1044/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 101 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.11	Empfehlung zur Wahl von sachkundigen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister			1045/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 113 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.12	Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates in die Verbandsversammlung des Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen Einr.: Oberbürgermeister			1053/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 101 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.15	Neubau Sozialgebäude im Thüringer Zoopark Erfurt als Plusenergiehaus - Bereitstellung von EFRE- Fördermitteln Einr.: Oberbürgermeister			1241/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 106 KB Anlage 1 - Lageplan Zoopark 1 MB Anlage 2 - Erläuterungen 72 KB Anlage 3 - Entwurf 13 MB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.17	Die Impulsregion e.V. - Benennung der Mitglieder des Regionalbeirats Einr.: Oberbürgermeister			1370/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 226 KB Anlage 1 Impulsregion Vereinssatzung 43 KB Anlage 2 Impulsregion Geschäftsordnung Regionalbeirat 212 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.18	Klare Regelungen für E-Scooter Einr.: Fraktion DIE LINKE.			1376/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 121 KB Stellungnahme 43 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
	Abstimmung:	Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
9.19	Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE.			1377/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 99 KB Stellungnahme 45 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
	Abstimmung:	Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
9.20	Freies WLAN in den kommunalen Seniorenclubs Einr.: Fraktion DIE LINKE.			1379/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 219 KB Stellungnahme Amt 11 37 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
	Abstimmung:	Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
9.21	Sport- und Spielefest der Generationen Einr.: Fraktion DIE LINKE.			1380/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 118 KB Stellungnahme_DS_1380_19 38 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 11, Befangen: 0
9.24	Einstellungen der Planungen zur Versiegelung landwirtschaftlicher Flächen für ein Gewerbegebiet in Urbich Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt			1426/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 136 KB Stellungnahme 57 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
	Abstimmung:	Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.25	Ausweisung Radweg Leipziger Platz Krämpfer Tor Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt			1427/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 121 KB Stellungnahme 38 KB
	Beschluss:	zurückgezogen
9.26	Stellplätze für Lastenräder bei Quartiersentwicklungen und Wohnungsbau Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt			1428/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 121 KB Stellungnahme 44 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
	Abstimmung:	Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
9.28	Bildungs- und Teilhabepaket - Anpassung der kommunalen Richtlinien Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt			1440/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 120 KB Stellungnahme 46 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
	Abstimmung:	Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.29	Veröffentlichung des Ergebnisberichts Schulen Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt			1441/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 218 KB Stellungnahme 41 KB
	Beschluss:	mit Änderungen beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.29.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1441/19 Veröffentlichung des Ergebnisberichts Schulen			1563/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 37 KB Stellungnahme 37 KB
	Beschluss:	bestätigt
	Abstimmung:	Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
9.30	Schulneubau Vieselbach Einr. Ortsteilbürgermeister Vieselbach			1462/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 121 KB Stellungnahme 37 KB
	Beschluss:	mit Änderungen beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9.30.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Vieselbach zur DS 1462/19 - Schulneubau Vieselbach			1535/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Stellungnahme 38 KB
	Beschluss:	bestätigt
9.32	Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN			1478/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 147 KB Stellungnahme 100 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
	Abstimmung:	Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
10	Informationen
10.1	Beteiligungsbericht 2019 der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister			0976/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 38 KB Beteiligungsbericht 3 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10.2	Genehmigung Haushaltssatzung, Haushalts- und Finanzplan der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2019/2020 Einr.: Oberbürgermeister			1037/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 36 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen