SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 29.08.2019

Sitzung

StR/006-01/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

29.08.2019

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Tagesordnung StR 29.08.2019 (Stand 29.08.2019)

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 1b der öffentlichen Niederschrift - Beschluss 0794 -19 Entsendungsrecht

Anlage 1a der öffentlichen Niederschrift - Gründung Zählgemeinschaft

Anlage 2a der öffentlichen Niederschrift - Beschluss 1241-19 Erläuterungen

Anlage 2b der öffentlichen Niederschrift - Beschluss 1241-19 Entwurf

Anlage 1c der öffentlichen Niederschrift - Beschluss 0794 19 - Vorschlagsrecht.doc

Anlage 1d der öffentlichen Niederschrift - Beschluss 0794 19 - Entsendungs- und Vorschlagsrecht.doc

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 3	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 9	Entscheidungsvorlagen
Ö 9.3	Bestellung/Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern kommunaler Gesellschaften/Beteiligungen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0794/19	Drucksache Anlage 1 - langer Sachverhalt Anlage 2 - Zusammensetzung Anlage 3 - Entsendungsrecht Anlage 4 - Vorschlagsrecht
Ö 9.4	2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0833/19	Drucksache Anlage 1- Artikeländerung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gegenüberst. Straßenverz
Ö 9.4.1	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Scherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1486/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1487/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.3	Antrag Ortsteilbürgermeisterin Marbach zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1500/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.4	Antrag ders Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1516/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.5	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Vieselbach zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1529/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.6	Antrag Ortsteilbürgermeister Alach zur 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1531/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.7	Antrag des Ortsteilbürgermeisters JOP zur 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1536/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.8	Antrag des OTB Bischleben-Stedten zur Vorlage 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1553/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.9	Antrag Ortsteilbürgermeisterin SAL zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1566/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4.10	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Stotternheim zur DS 0833/19 - 2. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1570/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.6	Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt am Hirschgarten Einr. Fraktion Einr.: Fraktion DIE LINKE.,Fraktion FREIE WÄHLER/PIRATEN, Fraktion FDP Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 16, Befangen: 0	0902/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.6.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 0902/19 - Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt am Hirschgarten Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	1019/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.8	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Krämerbrücke Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1042/19	Drucksache
Ö 9.9	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1043/19	Drucksache
Ö 9.10	Entsendung von elf übrigen Verbandsräten und Bestellung deren Stellvertreter in den Sparkassenzweckverband Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1044/19	Drucksache
Ö 9.11	Empfehlung zur Wahl von sachkundigen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1045/19	Drucksache
Ö 9.12	Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates in die Verbandsversammlung des Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1053/19	Drucksache
Ö 9.15	Neubau Sozialgebäude im Thüringer Zoopark Erfurt als Plusenergiehaus - Bereitstellung von EFRE- Fördermitteln Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1241/19	Drucksache Anlage 1 - Lageplan Zoopark Anlage 2 - Erläuterungen Anlage 3 - Entwurf
Ö 9.17	Die Impulsregion e.V. - Benennung der Mitglieder des Regionalbeirats Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1370/19	Drucksache Anlage 1 Impulsregion Vereinssatzung Anlage 2 Impulsregion Geschäftsordnung Regionalbeirat
Ö 9.18	Klare Regelungen für E-Scooter Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1376/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.19	Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1377/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.20	Freies WLAN in den kommunalen Seniorenclubs Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1379/19	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 9.21	Sport- und Spielefest der Generationen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 11, Befangen: 0	1380/19	Drucksache Stellungnahme DS 1380 19
Ö 9.24	Einstellungen der Planungen zur Versiegelung landwirtschaftlicher Flächen für ein Gewerbegebiet in Urbich Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1426/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.25	Ausweisung Radweg Leipziger Platz Krämpfer Tor Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: zurückgezogen	1427/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.26	Stellplätze für Lastenräder bei Quartiersentwicklungen und Wohnungsbau Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1428/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.28	Bildungs- und Teilhabepaket - Anpassung der kommunalen Richtlinien Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1440/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.29	Veröffentlichung des Ergebnisberichts Schulen Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1441/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.29.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1441/19 Veröffentlichung des Ergebnisberichts Schulen Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1563/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.30	Schulneubau Vieselbach Einr. Ortsteilbürgermeister Vieselbach Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1462/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.30.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Vieselbach zur DS 1462/19 - Schulneubau Vieselbach Beschluss: bestätigt	1535/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.32	Die Landeshauptstadt Erfurt ruft den Klimanotstand aus Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1478/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 10	Informationen
Ö 10.1	Beteiligungsbericht 2019 der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0976/19	Drucksache Beteiligungsbericht
Ö 10.2	Genehmigung Haushaltssatzung, Haushalts- und Finanzplan der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2019/2020 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1037/19	Drucksache

Informationen

8 Dokumente

Beginn 17:00 Uhr