Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9.3: Bestellung/Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern kommunaler Gesellschaften/Beteiligungen
Einr.: Oberbürgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:29.08.2019   StR/006-01/2019 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0
Vorlage:  0794/19 

Beschluss

 

01

Die gemäß Anlage 3, Pkt. 3/1 – 3/13 und Anlage 5, Pkt. 5/1 aufgeführten Personen werden in die Aufsichtsräte der kommunalen Gesellschaften entsandt. Das Mandat der nicht wieder entsandten bisherigen Aufsichtsratsmitglieder ist beendet.

 

02

Für die SWE Stadtwerke Erfurt GmbH werden die gemäß Anlage 4, Pkt. 4/1 aufgeführten Personen zur Bestellung als Aufsichtsratsmitglieder in der Gesellschafterversammlung vorgeschlagen. Das Mandat der nicht wieder bestellten bisherigen Aufsichtsratsmitglieder ist beendet.

 

03

Der Stadtrat schlägt der Alleinaktionärin der Erfurter Verkehrsbetriebe AG, der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH vor, die gemäß Anlage 4, Pkt. 4/2 aufgeführten Personen in der Hauptversammlung zu wählen und die nicht wieder benannten Aufsichtsratsmitglieder abzuberufen.

 

04

Der Stadtrat schlägt der Gesellschafterin der Arena Erfurt GmbH, der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH vor, die gemäß Anlage 5, Pkt. 5/2 aufgeführte Person durch Beschluss der Gesellschaftsversammlung in den  Aufsichtsrat zu bestellen und das nicht wieder benannte Aufsichtsratsmitglied abzuberufen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlage 1a -c beigefügt.)