Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt - 13.05.2014 - 18:00-21:20 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Änderungen zur Tagesordnung
2.1	5. Planänderung Planfeststellungsverfahren VDE 8, Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt, PFA 2.5 Erfurt-Stadt - Ergänzung Fluchtwege - Städtische Stellungnahme BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes			0682/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 95 KB Anlage 1 - Stellungnahme Stadt Erfurt 91 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
2.2	Förderung von Projekten und Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung 2014 BE: Leiterin des Nachhaltigkeitsmanagement			0744/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 97 KB Anlage 1 Tabellarische Aufstellung der Anträge und Vorschlag der Förderung 70 KB
	Beschluss:	mit Änderungen beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
2.3	Zuschüsse an Vereine und Umweltgruppen 2014 BE: amt. Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes			0785/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 96 KB Anlage 1 - Übersicht 32 KB Anlage 2 - Projektbeurteilung 76 KB Anlage 3 - Vergabe Prüfschema 58 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 01.04.2014
	Beschluss:	genehmigt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4	Dringliche Angelegenheiten
5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Resilienz - Erfurt stark machen (Teil 3) BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft undUmwelt			0145/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 57 KB Antwort 219 KB Anlage 1 - Fortschrittsbericht BNE 2 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 12.03.2014 Vertagung aus der Sitzung StU vom 01.04.2014 ICE-City: Stadtrat falsch informiert BE: Fragesteller Herr Hutt, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr			0481/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 44 KB Beantwortung 62 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Bürgerpark Johannesplatz BE: Fragesteller Herr Schmantek, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Bürgerinitiative; Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften			0560/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 48 KB Beantwortung 48 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT 624 Neuerbe / Meyfartstraße hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr			0624/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 56 KB AntwortBI 29 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Hundewiese im Nordpark BE: Fragesteller Herr Richter, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr			0642/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Beantwortung 45 KB
	Beschluss:	vertagt
5.6	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Wasserstand Strandbad Stotternheim BE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler hinzugezogen: AG Erfurter Seen; Geschäftsführerin der Bäder GmbH, Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt			0664/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 38 KB Beantwortung 56 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Festlegungen des Ausschusses
6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 01.04.2014 zum TOP 2 Vorhabenbezogener B-Plan ANV642 "Pflegeheim Magdeburger Allee 59" (DS 0465/14) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr			0705/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 36 KB DS 0705-14 Stellungnahme 34 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 01.04.2014 zum TOP 5.4 Arndtstraße / Südliche Stadteinfahrt (DS 0357/14); hier: Zeitschiene BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr			0717/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 34 KB Stellungnahme 37 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 01.04.2014 zum TOP 5.6 Ehemaliger Luftschutzstollen an der Stadtparktreppe (DS 0369/14); hier: Positionierung Stadt Erfurt BE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur			0720/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 36 KB Stellungnahme 43 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Informationen
7.1	Bewerbung zum Projekt MobilProFit des Baum e.V. und Baum Consult BE: amt. Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes			0534/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.2	Informationen über Baumfällanträge im Zeitraum 01.10.2013 bis 31.03.2014 BE: amt. Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes			0733/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 48 KB Anlage 1 Informationsblatt Baumfällungen 2013-14 Okt-März - öffentlich 58 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.3	Sonstige Informationen