SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt - 13.05.2014

Sitzung

StU/004/2014

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

13.05.2014

Zeit

18:00-21:20 Uhr

Beschlüsse StU 13.05.2014

Tagesordnung öffentl. Teil StU, Stand 23.04.2014

Niederschrift öffentlich StU

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	5. Planänderung Planfeststellungsverfahren VDE 8, Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt, PFA 2.5 Erfurt-Stadt - Ergänzung Fluchtwege - Städtische Stellungnahme BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0682/14	Drucksache Anlage 1 - Stellungnahme Stadt Erfurt
Ö 2.2	Förderung von Projekten und Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung 2014 BE: Leiterin des Nachhaltigkeitsmanagement Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0744/14	Drucksache Anlage 1 Tabellarische Aufstellung der Anträge und Vorschlag der Förderung
Ö 2.3	Zuschüsse an Vereine und Umweltgruppen 2014 BE: amt. Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0785/14	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Anlage 2 - Projektbeurteilung Anlage 3 - Vergabe Prüfschema
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 01.04.2014 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Resilienz - Erfurt stark machen (Teil 3) BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft undUmwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0145/14	Drucksache Antwort Anlage 1 - Fortschrittsbericht BNE
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 12.03.2014 Vertagung aus der Sitzung StU vom 01.04.2014 ICE-City: Stadtrat falsch informiert BE: Fragesteller Herr Hutt, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0481/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Bürgerpark Johannesplatz BE: Fragesteller Herr Schmantek, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Bürgerinitiative; Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0560/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT 624 Neuerbe / Meyfartstraße hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0624/14	Drucksache AntwortBI
Ö 5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Hundewiese im Nordpark BE: Fragesteller Herr Richter, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	0642/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.6	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014 Wasserstand Strandbad Stotternheim BE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler hinzugezogen: AG Erfurter Seen; Geschäftsführerin der Bäder GmbH, Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0664/14	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 01.04.2014 zum TOP 2 Vorhabenbezogener B-Plan ANV642 "Pflegeheim Magdeburger Allee 59" (DS 0465/14) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0705/14	Drucksache DS 0705-14 Stellungnahme
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 01.04.2014 zum TOP 5.4 Arndtstraße / Südliche Stadteinfahrt (DS 0357/14); hier: Zeitschiene BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0717/14	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 01.04.2014 zum TOP 5.6 Ehemaliger Luftschutzstollen an der Stadtparktreppe (DS 0369/14); hier: Positionierung Stadt Erfurt BE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	0720/14	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Bewerbung zum Projekt MobilProFit des Baum e.V. und Baum Consult BE: amt. Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0534/14	Drucksache
Ö 7.2	Informationen über Baumfällanträge im Zeitraum 01.10.2013 bis 31.03.2014 BE: amt. Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0733/14	Drucksache Anlage 1 Informationsblatt Baumfällungen 2013-14 Okt-März - öffentlich
Ö 7.3	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr