Sitzung des Hauptausschusses

Hauptausschuss - 05.03.2013 - 17:00-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung und Begrüßung    
2Änderungen zur Tagesordnung    
2.1Dringlicher Antrag - Reit- und Therapiehof Stotternheim: Zulässigkeit des Ausbaus des Stromzählers
BE: Antragsteller Herr Warnecke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit
0372/13 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: vertagt  
3Dringliche Angelegenheiten    
3.1Dringlicher Antrag - Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar zur Abwassergebührensatzung: Klärung der Frage der Fristwahrung der Berufung
BE: Antragsteller Herr Warnecke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit
0373/13 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Behandlung von Entscheidungsvorlagen    
4.1Umsetzung des Beschlusses 1137/12 - Stadtratssitzung mit Gebärdendolmetscher und deren Live-Übertragung im Internet im Zuge der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
BE: Leiterin des Bereiches OB für Zentrale Steuerung, internationale Beziehungen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
0036/13 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Informationen