Sitzung
HAS/005/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 201, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
05.03.2013
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 2.1
Dringlicher Antrag - Reit- und Therapiehof Stotternheim: Zulässigkeit des Ausbaus des Stromzählers
BE: Antragsteller Herr Warnecke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: vertagt

 0372/13
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 3.1
Dringlicher Antrag - Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar zur Abwassergebührensatzung: Klärung der Frage der Fristwahrung der Berufung
BE: Antragsteller Herr Warnecke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0373/13
Ö 4
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 4.1
Umsetzung des Beschlusses 1137/12 - Stadtratssitzung mit Gebärdendolmetscher und deren Live-Übertragung im Internet im Zuge der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
BE: Leiterin des Bereiches OB für Zentrale Steuerung, internationale Beziehungen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0036/13
Ö 5
Informationen