Sitzung
FLRV/005/2025
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
21.05.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2025
 
Ö 5
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Kommunale Verpackungssteuer
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater
 
Ö 5.2
Einführung einer Kommunalen Verpackungssteuer in der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Vertreter der Fraktionen SPD & PIRATEN, BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Mehrwertstadt
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater
 1176/25
Ö 5.3
Kommunale Verpackungssteuer sozial gerecht: Einnahmenpotenziale für Preise und Qualität bei KiGa- und Schulessen
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Beteiligungen und Theater
 1179/25
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des FLRV vom 26.03.2025 zum TOP 6.5 – Drucksache 0532/25 – Transparenz in Vergabeverfahren
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit
 0931/25
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des FLRV vom 26.03.2025 zum TOP 8.1 – Drucksache 2519/24 – Informationen zur Haushaltsdurchführung 2025
BE: Leiterin der Stadtkämmerei
 0933/25
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Information zum Sachstand der Umsetzung von Haushaltbegleitbeschlüsse zur Haushaltsplanung 2024/2025 (Beschluss StR 2436/23); hier: Nr. 41
BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement
 0950/25
Ö 7.3
Genehmigung 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
BE: Leiterin der Stadtkämmerei
 1142/25
Ö 7.4
Sonstige Informationen