SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 12.02.2025

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.12.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.01.2025 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 4.1	Auflagen, Verwaltungshandeln und Sicherheitsbedenken - Kultur und Veranstaltungen in Erfurt in Gefahr Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	0434/25	Drucksache
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Ehrung Christian Reichart zur 340. Wiederkehr seines Geburtstages im Jahr 2025 Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 11, Befangen: 0	0211/25	Drucksache Stellungnahme Anlage
Ö 5.2	Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder der Fraktion SPD & PIRATEN gem. § 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	0389/25	Drucksache
Ö 5.3	Gerechte und faire Grundsteuererhebung in Erfurt Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	0444/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.4	Entsendung eines Stadtratsmitgliedes in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0445/25	Drucksache
Ö 5.5	Stellvertretungsregelungen Ausschüsse Steffen Präger Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0453/25	Drucksache
Ö 5.6	Benennung eines Aufsichtsratsmitglieds für den Aufsichtsrat der SWE Stadtwirtschaft GmbH Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0455/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Bebauungsplan ALA518 "Alach, An der Nesse" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0375/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Aufstellungsbeschluss Nr. 063/2000 vom 19.04.2000
Ö 6.2	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Theater Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0180/24	Drucksache
Ö 6.3	Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0589/24	Drucksache Anlage 1 - Prognosekosten gesamt SPEP EF 2030 S. 165 Anlage 2 - Prioritätenliste SPEP Erfurt 2030 – Prioritäre Reihenfolge der Maßnahmen Sportinfrastruktur Anlage 3 - Erläuterung der Faktoren zur Einordnung verschiedener Maßnahmen
Ö 6.3.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des WA ESB zum TOP 5.1 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 (DS 0589/24) – hier: Bürgerbefragung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2413/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.2	Antrag der Ortsteilbürgermeisters Ermstedt zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1635/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.3	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Töttelstädt zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1651/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.4	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Molsdorf zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1656/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.5	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1687/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.6	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1690/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.7	Antrag des Ortsteibürgermeisters VIE zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1697/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.8	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1708/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.9	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Urbich zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1709/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.10	Antrag des stellv. Ortsteilbürgermeisters Schmira zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1717/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.11	Antrag des stellv. Ortsteilbürgermeisters Schmira zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1718/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.12	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1723/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.13	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Mittelhausen zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1724/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.14	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Alach zur DS 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	1744/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.15	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0589/24 - Prioritätenliste der Sportentwicklungsplanung Erfurt 2030 Beschluss: vertagt	0393/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Für Vereine und den Schulsport: Sanierung und Erhaltung der Turnhalle Töttelstädt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1389/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1389/24 - Für Vereine und den Schulsport: Sanierung und Erhaltung der Turnhalle Töttelstädt Beschluss: bestätigt	2429/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4.1.1	Antrag der Fraktionen CDU; SPD & PIRATEN; Die Linke und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2429/24 - Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1389/24 - Für Vereine und den Schulsport: Sanierung und Erhaltung der Turnhalle Töttelstädt Beschluss: bestätigt	0442/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und Schülerticket Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	1572/24	Drucksache Stellungnahme Vertagung durch Einreicher
Ö 6.5.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1572/ 24 Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und Schülerticket Beschluss: vertagt	2392/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN, Fraktion Die Linke, Fraktion Mehrwertstadt und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1593/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1593/24 - Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle Beschluss: zurückgezogen	1727/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.7	1. Nachtragshaushalt 2025 einschl. Finanzplanung bis 2028 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1666/24	Drucksache Anlage 1 - 1. NTHH-Satzung 2025 Anlage 2 - 1. NTHH-Plan inkl. Anlagen Anlage 3 - Finanz- und Mehrjahresinvestitionsplanung Anlage 4 - geänderte Deckungsvermerke
Ö 6.7.1	Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungs- und Begleitanträgen zur Drucksache 1666/24 - 1. Nachtragshaushalt 2025 einschl. Finanzplanung bis 2028 Beschluss: bestätigt	2424/24	Drucksache
Ö 6.8	Zweckvereinbarung Umsetzungsmanagement Siedlungsflächenkonzeption "Erfurter Kreuz" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1786/24	Drucksache Anlage 1 - Zweckvereinbarung Anlage 2 - Projektbeschreibung (Fördermittelantrag)
Ö 6.9	Priorisierung von Sanierungsmaßnahmen in der kleinen Eishalle Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 35, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2045/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.9.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2045/24 - Priorisierung von Sanierungsmaßnahmen in der kleinen Eishalle Beschluss: abgelehnt	2110/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10	Einhaltung kommunalrechtlicher Vorgaben nach § 26 Abs. 2 Nr. 10 ThürKO – Stadtratsbeschlüsse über Gebühren und Entgelte bei Städtischen Unternehmen und deren Beteiligungen Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	2156/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.11	9. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt - Änderung der Satzung und Wahlordnung des Ausländerbeirates Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2367/24	Drucksache Anlage 1 - 9. Änderungssatzung der Hauptsatzung Anlage 2 - Synopse Änderungen Anlage 7 der Hauptsatzung Anlage 3 - Synopse Änderungen Anlage 8 der Hauptsatzung Anlage 4 - Stellungnahme MO Satzungsänderung Ausländerbeirat
Ö 6.11.1	Antrag der Fraktionen CDU; SPD & PIRATEN und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2367/24 - 9. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt - Änderung der Satzung und Wahlordnung des Ausländerbeirates Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0448/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.12	Namensgebung kleine Eishalle Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	2391/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.12.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2391/24 - Namensgebung kleine Eishalle Beschluss: vertagt	2490/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.13	Konzept zur Durchführung von Sommerkinos auf dem Erfurter Petersberg Einr.: Fraktion CDU und Fraktion Mehrwertstadt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2394/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.13.1	Antrag der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN und Mehrwertstadt zur Drucksache 2394/24 - Konzept zur Durchführung von Sommerkinos auf dem Erfurter Petersberg Beschluss: bestätigt	0312/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.14	Schaffung und Nutzung von StreetArt-Flächen als Lern- und Kreativflächen für junge Menschen Einr.: Fraktion CDU Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2395/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.15	Maßnahmen gegen Sachbeschädigungen in Schulen und Turnhallen Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 36, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2409/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.16	Pop-Up Store für die Magdeburger Allee Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN Beschluss: vertagt	2457/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.17	Evaluation des Seniorenberichtes 2018 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	2459/24	Drucksache Anlage 1: Evaluation Seniorenbericht 2018 Anlage 2: Konzeption Städtische Begegnungsstätten für Senioren Anlage 3: Konzeptentwurf Pflegestützpunkt Erfurt
Ö 6.18	Änderung Beschluss 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Einr.: Ortsteilbürgermeister Vieselbach Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0047/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19	Verbesserte Zustandsbewertung und Maßnahmenplanung für Schulgebäude Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 35, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0055/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.20	Wahl eines stimmberechtigen Mitglieds der Caritas und dessen Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: gewählt	0180/25	Drucksache
Ö 6.21	Wahl eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	0249/25	Drucksache
Ö 6.22	Verfahren zu den Haushaltssperren nach § 28 Abs. 2 ThürGemHV Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	0296/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.22.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0296/25 - Verfahren zu den Haushaltssperren nach § 28 Abs. 2 ThürGemHV Beschluss: vertagt	0446/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.23	Bonusregelungen für EVAG-Kunden wegen Fahrplaneinschränkungen bei steigenden Ticketpreisen Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	0297/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.23.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0297/25 - Bonusregelungen für EVAG-Kunden wegen Fahrplaneinschränkungen bei steigenden Ticketpreisen Beschluss: vertagt	0447/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr