SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 18.11.2024 - 17:00-19:02 Uhr

Sitzung

OSOE/II/002/2024

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

18.11.2024

Zeit

17:00-19:02 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil OSOE Stand 07.11.2024

Niederschrift öffentlich OSOE

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Anpassung Gebührenerhebung Feuerwehr Erfurt BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN hinzugezogen: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2219/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 4	Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik von 2023 mit Bezug zu den aktuellen Tendenzen BE: Leiterin der Landespolizeiinspektion Erfurt hinzugezogen: Mitglieder des Kriminalpräventiven Rates der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Diskussion zur Polizeilichen Kriminalstatistik von 2023 mit Bezug zu den aktuellen Tendenzen BE: Mitglieder des Ausschusses hinzugezogen: Mitglieder des Kriminalpräventiven Rates der Landeshauptstadt Erfurt Leiterin der Landespolizeiinspektion Erfurt Leiterin der Geschäftsstelle KPR Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: kein Votum	1470/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.1.1	Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1470/24 - Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1961/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Einsatz der Gemeindearbeiter in den Ortsteilen BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	1960/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 21.10.24 zum TOP 6.10 - Ausschreibung Erfurter Nachteulen, hier: Aktueller Sachstand BE: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport hinzugezogen: Vertreter des Büros FEUER & FLAMME Erlebnispädagogik Beschluss: zur Kenntnis genommen	2014/24	Drucksache Stellungnahme D03
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE zum TOP 6.1 - Mülleimer für saubere Haltestellen, hier: Nachfragen BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2015/24	Drucksache Stellungnahme D02
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.2	Sonstige Informationen