SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 18.11.2024

Sitzung

OSOE/II/002/2024

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

18.11.2024

Zeit

17:00-19:02 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil OSOE Stand 07.11.2024

Niederschrift öffentlich OSOE

Drucksache

Stellungnahme

2219/24

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

1470/24

Beschluss: kein Votum

Drucksache

Stellungnahme

1961/24

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1960/24

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme D03

2014/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme D02

2015/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteDringliche Angelegenheiten

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteAnpassung Gebührenerhebung Feuerwehr ErfurtBE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATENhinzugezogen: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport

Ö 4 TexteVorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik von 2023 mit Bezug zu den aktuellen TendenzenBE: Leiterin der Landespolizeiinspektion Erfurthinzugezogen: Mitglieder des Kriminalpräventiven Rates der Landeshauptstadt Erfurt

Ö 5 TexteDiskussion zur Polizeilichen Kriminalstatistik von 2023 mit Bezug zu den aktuellen TendenzenBE: Mitglieder des Ausschusseshinzugezogen: Mitglieder des Kriminalpräventiven Rates der Landeshauptstadt ErfurtLeiterin der Landespolizeiinspektion ErfurtLeiterin der Geschäftsstelle KPR

Ö 6 Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteErsatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter BahnBE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Ö 6.1.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen SPD & PIRATEN und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1470/24 - Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteEinsatz der Gemeindearbeiter in den OrtsteilenBE: Vertreter der Fraktion CDUhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 7 Festlegungen des Ausschusses

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 21.10.24 zum TOP 6.10 - Ausschreibung Erfurter Nachteulen, hier: Aktueller SachstandBE: Komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sporthinzugezogen: Vertreter des Büros FEUER & FLAMME Erlebnispädagogik

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE zum TOP 6.1 - Mülleimer für saubere Haltestellen, hier: NachfragenBE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Ö 8 Informationen

Ö 8.1 TexteMündliche Informationen

Ö 8.2 TexteSonstige Informationen