SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 13.08.2024

Sitzung

HAS/015/2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

13.08.2024

Zeit

17:00-19:02 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 30.07.2024

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Änderung der Gesellschafterverträge der ega gGmbH und SWE Bäder GmbH BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1336/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats (Ausschussvorsitzende) BE: Vertreter der CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt, BÜNDNIS/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1396/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.2	Personalabbau und Stundenreduzierungen in Erfurter Kindergärten vermeiden: Übergangslösung zur Sicherung der Betreuungsqualität und Fachkräfte schaffen BE: Vertreter der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: kein Votum	1404/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.3	Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstellen BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1405/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 4	Behandlung von Anfragen
Ö 4.1	Aufsichtsgremien der Stadt Erfurt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Herr Perdelwitz und Herr Prechtl hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1118/24	Drucksache Antwort
Ö 4.2	Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen: Kommunaler Aktionsplan Antidiskriminierung Fragesteller: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1235/24	Drucksache Antwort
Ö 5	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 5.1	Die Impulsregion e.V. - Benennung der Mitglieder des Regionalbeirats BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1101/24	Drucksache Anlage 1 Impulsregion Vereinssatzung Anlage 2 Impulsregion Geschäftsordnung Regionalbeirat
Ö 5.2	Neubesetzung der Aufsichtsräte der kommunalen Gesellschaften/ Beteiligungen im Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2024 BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1133/24	Drucksache Anlage 1 - Ausführlicher Sachverhalt Anlage 3 - Zusammensetzung der Aufsichtsräte – Ausübung des Vorschlagsrechts der Landeshauptstadt Erfurt Anlage 4 - Zusammensetzung der Aufsichtsräte – Ausübung des Entsendungsrechts der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 5.3	Empfehlung zur Wahl von sachkundigen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Mittelthüringen BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1134/24	Drucksache
Ö 5.4	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1135/24	Drucksache
Ö 5.5	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Krämerbrücke BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1136/24	Drucksache
Ö 5.6	Entsendung von elf übrigen Verbandsräten und Bestellung deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1137/24	Drucksache Anlage - Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
Ö 5.7	Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses BE: Leiter des Amtes für Geoinformation, Bodenordnung und Liegenschaften Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1142/24	Drucksache
Ö 5.8	Wahl der Mitglieder für die VIII. Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1232/24	Drucksache
Ö 5.9	Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates in die Verbandsversammlung des Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1268/24	Drucksache
Ö 5.10	Beanstandung des Beschlusses 0982/24 Neuwahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses BE: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1270/24	Drucksache
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Mündliche Informationen
Ö 6.1.1	Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „ Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine“ BE: Fragesteller Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1427/24	Drucksache
Ö 6.2	Zuständigkeitsverteilung Oberbürgermeister - Stadtrat BE: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1212/24	Drucksache Anlage 3 - Muster Antwortentwurf Anfrage üWK/lfd. Angelgenheit Anlage 4 - Muster Stellungnahme Anträge üWK/lfd. Angelgenheit
Ö 6.3	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr