Sitzung
HAS/007/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
23.07.2024
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2024

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3.3
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 30.04.2024

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3.4
Genehmigung der Niederschrift aus der dringlichen öffentlichen Sondersitzung vom 11.04.2024

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 
Ö 3.5
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2024

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Social-Media Aktivität des Dezernenten für Bau und Verkehr
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth und Herr Perdelwitz
hinzugezogen: komm. Leiterin des Bereichs Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0754/24
Ö 5.2
Social-Media Aktivität Oberbürgermeister
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth und Herr Perdelwitz
hinzugezogen: komm. Leiterin des Bereichs Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0755/24
Ö 5.3
Petition zur Wiedereinstellung von Mary-Ellen Witzmann
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth
hinzugezogen: komm. Leiterin des Bereichs Oberbürgermeisters

Beschluss: zurückgezogen

 1024/24
Ö 5.4
Pressearbeit der Stadtverwaltung Erfurt hinsichtlich der Kommunalwahl 2024
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen: komm. Leiterin des Bereichs Oberbürgermeisters

Beschluss: zurückgezogen

 1046/24
Ö 5.5
ERWICON 2024
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zurückgezogen

 1047/24
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: bestätigt

 0170/24
Ö 6.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Kaisersaal Erfurt GmbH
BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0175/24
Ö 6.3
1. Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2024 der KoWo-Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1000/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Sonstige Informationen