SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 20.02.2024

Sitzung

SBUKV/002-1/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Warsbergstraße 3, Beratungsraum (III. OG)

Datum

20.02.2024

Zeit

17:00-18:28 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2024-02-20 Stand 2024-02-08

Niederschrift öffentlich SBUKV

Anlage 1 DS 1290-23 zur öff. Niederschrift SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 16.01.2024 Beschluss: genehmigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Nachpflanzungsstrategie Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	2788/23	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Installierte Leistung an Photovoltaik Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0040/24	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Bundesförderung Geothermie-Projekt Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0042/24	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0043/24	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Baustellen Stadtbuslinie 9 Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Mroß hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0076/24	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Neuanfang URB683 Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: vertagt	0183/24	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Widmung Sömmerdaer Straße P+R Vieselbacher Bahnhof BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1290/23	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.2	Sanierung Freifläche Kita 54 "Haus der bunten Träume" - Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2292/23	Drucksache Anlage 1 - Entwurf Anlage 2 - Erläuterungsbericht
Ö 6.3	TGS 10 und FÖZ 5 Berliner Straße 1 und 1a - Innensanierung mit Brandschutz BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Berliner Platz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0107/24	Drucksache Anlage 1 - Erläuterung Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Entwurfszeichnungen
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	46. Änderung des FNP im Bereich 1 Hochstedt, "Östlich Flachsweg/ nördlich Brunnenstraße", Bereich 2 Hochstedt "Talsperre Vieselbach" und Bereich 3 Hochstedt, Vieselbach "Ehemalige Trinkwasserschutzzone Hochstedt" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt, Ortsteilbürgermeister Vieselbach Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1101/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung Anlage 4.1 - Abwägung öffentlich
Ö 7.2	Antrag auf die Verlängerung der Geltungsdauer der Thüringer Kappungsgrenzenverordnung für die LH Erfurt BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0125/24	Drucksache
Ö 7.3	Überarbeitung der Handlungsrichtlinie für gewerbliche Sondernutzungen BE: Vertreter der Fraktionen SPD und Freie Wähler/FDP/Piraten hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0163/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0163/24 - Überarbeitung der Handlungsrichtlinie für gewerbliche Sondernutzungen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0341/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Erfurter Stadtbahn - Stadtbahnlinie 9 BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Vertreter der Erfurter Verkehrsbetriebe AG (EVAG) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0193/24	Drucksache
Ö 7.5	Aufstellung des neuen Erfurter Nahverkehrsplans BE: Vertreter der Fraktion CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0310/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Beschlusskontrolle DS D02 HH 0008/23 zum 1. NT-HH 2023 (DS 1715/22) - Umsetzung Haushaltsbegleitbeschlüsse - BP 13, 26 und 27 BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2306/23	Drucksache
Ö 8.2	Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates 0839/23 - Bundesgartenschau 2037 - 2041 BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2707/23	Drucksache
Ö 8.3	Finanzielle Beteiligung am Ausbau der Windenergie für die betroffenen Ortsteile BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2892/23	Drucksache
Ö 8.4	Ergebnisse Verkehrsversuch Meienbergstraße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0080/24	Drucksache
Ö 8.5	Mündliche Informationen
Ö 8.6	Sonstige Informationen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr