SessionNet | Sitzung des Ortsteilrates Mittelhausen - 30.01.2024 - 18:15-19:40 Uhr

Sitzung

OR MIT/001/2024

Gremium

Ortsteilrat Mittelhausen

Raum

Mittelhausen, Ortsteilverwaltung, Kühnhäuser Straße 1, 99095 Erfurt-Mittelhausen

Datum

30.01.2024

Zeit

18:15-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OR MIT

Niederschrift öffentlich OR MIT

Beschlussausfertigung OR MIT - Beschluss - 0168-24 - Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung

Beschlussausfertigung OR MIT - Beschluss - 0169-24 - §16 Ortsteilverfassung- Repräsentationen

Anlage 1 (VWH Straßen)

Anlage 2 (VMH Ufermauer)

Anlage 3 (VMH Gehweg)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 07.11.2023 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR
Ö 6.1	Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0168/24	Drucksache
Ö 6.2	Verwendung finanzieller Mittel nach §16 Ortsteilverfassung- Repräsentationen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0169/24	Drucksache
Ö 7	Vorberatung von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 8	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 8.1	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 8.2	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 9	Ortsteilbezogene Themen
Ö 10	Informationen