Sitzung
SAG/008/2023
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
14.09.2023
Zeit
17:00-18:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2023

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Kommunale Impfstelle
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Frau Rothe-Beinlich
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0322/23
Ö 5.2
Bürgergeldreform und Schlichtungsstelle
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS / DIE GRÃœNEN, Frau Rothe-Beinlich
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1032/23
Ö 5.3
Aufsuchende Sozialarbeit
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Frau Rothe-Beinlich
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1033/23
Ö 5.4
Beantragung Wohngeld
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1413/23
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Zuzug von "Geflüchteten ohne Erwerbstätigkeit" begrenzen und "Geflüchtete" in Erwerbstätigkeiten vermitteln
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1297/23
Ö 6.2
Unbare Grundleistungen als Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form eines lokalen Gutscheinsystems
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1298/23
Ö 6.3
Stipendien für Medizin- und Zahnmedizinstudenten
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1300/23
Ö 6.4
Benennung eines sozialen Jahresthemas
BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1353/23
Ö 6.5
Satzung über die Durchführung von Befragungen im Rahmen der kommunalen Teilhabeplanung
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: bestätigt

 1757/23
Ö 6.6
Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: hinzugezogen: Bürgermeisterin undBeigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: abgelehnt

 1824/23
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der Sitzung des SAG vom 11.05.2023 zum TOP 7.3 - hier: Vorstellung Suchtpräventionskonzept 2023 I Teil 2
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1209/23
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt
BE: amt. Leiter des Personal- und Organisationsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1242/23
Ö 8.2
Jahrestätigkeitsbericht und Suchthilfestatistik 2022 der Koordinierungsstelle Psychiatrie- und Sucht
BE: Leiterin des Gesundheitsamtes
hinzugezogen: Vertreter der Drogenhilfe "Knackpunkt";
Vertreter der Psychosoziale Beratungsstelle Erfurt;
Vertreter des Suchthilfezentrum Michaelisstraße;
Vertreter der Caritasregion Mittelthüringen des Caritasverband für das Bistum Erfurt e.V. (Suchthilfezentrum S1)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1898/23
Ö 8.3
Mündliche Informationen
 
Ö 8.4
Sonstige Informationen