SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 18.10.2023 - 17:00-18:31 Uhr

Sitzung

FLRV/012/2023

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

18.10.2023

Zeit

17:00-18:31 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil FLRV - Stand 05.10.2023

Niederschrift öffentlich FLRV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Beratungsverlauf zum Doppelhaushalt 2024/2025 BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2290/23	Drucksache Anlage 1 - Beratungsverlauf Anlage 2 - Änderung Sitzungsplanung Anlage 3 - Terminplanung Anhörung Anlage 4 - Terminplanung Ortsteilratssitzungen
Ö 4	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 4.1	Flächenpool und Ansprechpartner für Wohnprojekte und weitere Akteure im Rahmen der Konzeptvergabe BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Vertreter Quartiere für Alle e. V. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1610/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.2	4. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 58 Abs. 1 ThürKO im Jahr 2023 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2188/23	Drucksache Anlage 1 - überplanmäßige Mittelbereitstellung (Austauschblatt)
Ö 4.3	2. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Landeshauptstadt Erfurt (Zweitwohnungssteuersatzung – ZwStSErf) BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2191/23	Drucksache Anlage 1 - 2. Änderungssatzung
Ö 4.4	1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2192/23	Drucksache Anlage 1 - 1. Änderungssatzung
Ö 4.5	Prüfung einer Aufwand- und Verbrauchssteuer: Haltung und Auflass von Tauben im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Erfurt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2210/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Informationen
Ö 5.1	Mündliche Informationen
Ö 5.2	Sonstige Informationen