SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 12.12.2023 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung

HAS/014/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

12.12.2023

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 28.11.2023

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Behandlung von Anfragen
Ö 4.1	Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Menschen mit Migrationshintergrund Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2261/23	Drucksache Antwort
Ö 5	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 5.1	Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters der Landeshauptstadt Erfurt für die Kommunalwahl im Jahr 2024 BE: Leiter des Amtes für Datenverarbeitung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2371/23	Drucksache
Ö 5.2	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1592/23 - Anpassung Durchführungsvertrag KER663 - Schaffung von Wohnraum BE: Leiterin des Rechtsamtes Beschluss: vertagt	2545/23	Drucksache
Ö 5.3	Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen! BE: Vertreter der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, DIE LINKE. hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2611/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen! Beschluss: vertagt	2800/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.4	Erstellung einer Satzung für die Rahmung von Wahlwerbung im öffentlichen Raum BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2700/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.5	Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form von Bezahlkarten BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2724/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.6	Keine Anmietung Erfurter Immobilien zur Unterbringung von Geflüchteten oder Asylbegehrenden BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2725/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Mündliche Informationen
Ö 6.2	Vierteljährliche Berichterstattung zur Unterbringung/Beschulung von Geflüchteten aus der Ukraine (Festlegung HAS vom 01.08.2023) BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Sonstige Informationen