SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 12.12.2023

Sitzung

HAS/014/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

12.12.2023

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 28.11.2023

Niederschrift öffentlich HAS

Drucksache

Antwort

2261/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

2371/23

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2545/23

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2611/23

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2800/23

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2700/23

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2724/23

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2725/23

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteDringliche Angelegenheiten

Ö 4 Behandlung von Anfragen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteEingliederung von Langzeitarbeitslosen und Menschen mit MigrationshintergrundFragesteller: Fraktion CDU, Herr Hosehinzugezogen:Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Ö 5 Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteBerufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters der Landeshauptstadt Erfurt für die Kommunalwahl im Jahr 2024BE: Leiter des Amtes für Datenverarbeitung

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteBeanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1592/23 - Anpassung Durchführungsvertrag KER663 - Schaffung von WohnraumBE: Leiterin des Rechtsamtes

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteHinweisgeberschutzgesetz umsetzen!BE: Vertreter der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, DIE LINKE.hinzugezogen:Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Ö 5.3.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen!

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteErstellung einer Satzung für die Rahmung von Wahlwerbung im öffentlichen RaumBE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt Erfurthinzugezogen:Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteGeldersatzleistungen für Asylbewerber in Form von BezahlkartenBE: Vertreter der Fraktion AfDhinzugezogen:Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Ö 5.6 VO2 Dok.TexteKeine Anmietung Erfurter Immobilien zur Unterbringung von Geflüchteten oder AsylbegehrendenBE: Vertreter der Fraktion AfDhinzugezogen:Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Ö 6 Informationen

Ö 6.1 TexteMündliche Informationen

Ö 6.2 TexteVierteljährliche Berichterstattung zur Unterbringung/Beschulung von Geflüchteten aus der Ukraine (Festlegung HAS vom 01.08.2023)BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Ö 6.3 TexteSonstige Informationen