Sitzung
SAG/005/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
23.06.2022
Zeit
17:00-18:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 19.05.2022

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Umsetzung des Beschlusses Drucksache 2045/18 Maßnahmen zur Drogenprävention in der Landeshauptstadt Erfurt
Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Vogel
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 0539/22
Ö 5.2
Öffentlich geförderter Wohnungsbau 1
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch, Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit und Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

 0558/22
Ö 5.3
Öffentlich geförderter Wohnungsbau 2
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0559/22
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Förderung von Projekten und Maßnahmen des LSZ im Jahr 2022
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1005/22
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentl. Sitzung SAG 19.05.2022 zu TOP 5.1 - Drucksache 2469/21 - "Sozialer Wohnungsbau" / hier: Barrierefreiheit- bzw. -armut
BE: hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0909/22
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentl. Sitzung SAG 19.05.2022 zu TOP 5.3 - Drucksache 0558/22 "Öffentlich geförderter Wohnungsbau 1" / hier: Nachbesserung sowie Nachfragen
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0910/22
Ö 7.3
Festlegung aus der öffentl. Sitzung SAG 19.05.2022 zu TOP 6.2 - Drucksache 0545/22 " hier: Eigentumsverhältnisse Hinterhaus
BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0911/22
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Evaluationsbericht zum Maßnahmenplan für das Integrationskonzept
BE: Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0934/22
Ö 8.2
Aktueller Stand zur Fortführung und Erweiterung des gemeinwesenorientierten Projektes Th.INKA Erfurt
BE: komm. Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0957/22
Ö 8.3
Richtlinie der Stadt Erfurt über die Angemessenheit der Anwendungen der Kosten für Unterkunft und Heizung
BE: komm. Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0965/22
Ö 8.4
Mündliche Informationen
 
Ö 8.5
Sonstige Informationen